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Aktuelles aus dem Stadtverband

 

 

Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2017, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm am 21.12.2016



hier zum download der Rede

Anträge der SPD Fraktion Haushalt 2017

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 3.12.2016 zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2017 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im großen Sitzungssaal des Rathauses begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen. Nicht zufrieden ist die SPD mit der hohen Steigerung bei der Kreisumlage und der Kostenaufteilung bei den Förderschulen. Bernd Poggemöller ging auch auf die Risiken ein, die die Haushaltszahlen im Jahr 2017 begleiten. So ist die Entwicklung der Schlüsselzahlen des Landes, die Gewerbesteuerentwicklung der Löhner Wirtschaft und vor allen Dingen die Flüchtlingssituation nicht genau vorhersehbar. Zurzeit sieht alles positiv aus, auch für die nächsten Monate, doch wenn sich die Planzahlen negativ entwickeln, muss gegengesteuert werden. Dafür sei ein Konzept vonnöten, das schon in der Bearbeitung ist, so der Löhner Bürgermeister.
Auf der Klausurtagung wurde der Haushaltsentwurf zustimmend zur Kenntnis genommen. Ein Projekt für den sozialen Wohnungsbau ist davon zunächst ausgenommen. Hier sehen die Sozialdemokraten noch Beratungsbedarf.
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) wurde auch ausführlich behandelt. Hierzu wurden Anträge beschlossen, die Entwicklung im Innenstadtbereich attraktiver zu machen. Die Einbeziehung des alten Standortes der Grundschule Löhne-Bahnhof in den Planungsbereich fand eindeutige Zustimmung.
Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, die anstelle des Bürgerforums der Öffentlichkeit die Möglichkeit bietet, sich über die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte zu informieren.
Mehr Bürgerfreundlichkeit fordert die SPD im Bereich des Beschwerdemanagements. Bei anderen Kommunen sind bereits Systeme im Einsatz, die Schadensmeldungen von Bürgern effektiv und transparent bearbeiten. Hier erwartet die Fraktion eine zeitgemäße Lösung von der Verwaltung.
Im Bäderbereich sieht die SPD einen Sanierungsstau. Die Fraktion spricht sich für die Aufstellung eines Investitionsprogramms aus, das in den nächsten Jahren umgesetzt werden muss.
Zum Schluss bedankte sich Wolfgang Böhm für die angenehme und konstruktive Atmosphäre. Der eingeschlagene Weg soll beibehalten werden und verschafft uns eine gute Ausgangsbasis auch zukünftig handlungsfähig zu bleiben so Böhm.


Siehe auch Presseartikel Westfalenblatt vom 8.12.2016

und Presseartikel Neue Westfälische vom 8.12.2016

 

Bericht über den Beschluss zur Errichtung eines Tedox-Marktes
in der NW vom 28.10. 2016 hier ansehen

Stellungnahme zur Berichterstattung über den Beschluss zur Errichtung
eines Tedox-Marktes in der Stadt Löhne von Wolfgang Böhm
hier lesen

 

Abschied


Mit Peter Bernard ist ein langjähriges Mitglied aus der SPD-Fraktion Löhne ausgeschieden. Peter Bernard vertrat die SPD zuletzt im Betriebsausschuss WBL. Neben seine Tätigkeit in der Fraktion war er auch in vielfachen SPD-Gremien Löhnes tätig. Ein Umzug machte seinen Wechsel notwendig, er wird seine politische Kraft jetzt der SPD Bad Oeynhausen geben. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm (Bildmitte) verabschiedete ihn mit dem Hinweis: "Die Tür steht weiter offen!" Und dazu gab es auch einen guten Tropfen.

Die SPD-Fraktion Löhne gratuliert!



Der Glückwunsch ging durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm an den Bürgermeister Bernd Poggemöller: Alles Gute zum 50. Geburtstag!

SPD-Team "Rote Räder"
erhält Bronze-Urkunde beim Löhner Stadtradeln
Urkunde hier zum Download

 

©NW Löhne 25.06.2016
Ein neues Konzept für die Innenstadt
Präsentation: Im Planungsausschuss stellte Stadtplaner Roger Loh die Bestandsanalyse vor. Der Experte rät, die Lübbecker Straße zu modernisieren und die Werre besser in die Stadt einzubinden

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SPD-Familienfest am 1. Mai

© 2016 Neue Westfälische
13 - Löhne und Gohfeld, Dienstag 03. Mai 2016

Pressebericht lesen

Diashow ansehen

 

 

Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2016, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm
am 20.04.2016 download hier

Zusammen mit dem Bürgermeister Bernd Poggemöller und der Kämmerin Andrea Linnemann diskutierte die SPD-Fraktion den Haushalt 2016.

Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm verdeutlichte , das der Haushalt wohl eine Art "Durchgangshaushalt" sei: "Wir haben viele Unwägbarkeiten, eine Planung ist außerordentlich schwierig. Doch wir werden uns der Herausforderung stellen!" Zumindest in der sehr positiven Diskussion mit Erfolg und großer Einmütigkeit.

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© 2016 Neue Westfälische
13 - Löhne und Gohfeld, Dienstag 12. Januar 2016


Besuch der SPD in der Hauptschule

Informativ: Ein Bild von der Entwicklung des Schulzentrum in Löhne-Ort machten sich die Löhner Sozialdemokraten. Klassenräume und Flüchtlingsunterkunft in der Sporthalle wurden besichtigt

Löhne (nw). Mitglieder des Fraktionsvorstandes und der Ortsvereine mit dem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm an der Spitze wurden von Sozialdezernent Ulrich Blomenkamp, Amtsleiterin Barbara Steffen und aus der Immobilienwirtschaft Projektleiter Reiner Thies geführt. Sie erläuterten die einzelnen Bauvorhaben. Über den Rundgang informiert die SPD in einer Pressemitteilung.

Zu lösen galt und gilt es eine Vielzahl von Problemen, um das Schulgebäude für die Zukunft auf den neuesten Stand zu bringen. Wichtiges Thema sind natürlich der Brandschutz und damit verbunden die notwendigen Fluchtwege.
Einmal mehr sei die gute Arbeit der Hauptschule in den vielen Jahren deutlich geworden, denn viele Projekte in und an der Schule seien von Schülern mit ihren Lehrkräften angestoßen worden.
Bekanntlich ist auch die Stadt Löhne verpflichtet, Unterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen. Das Gebäude der Werretalschule könnte aus diesem Grund als vorläufiger Wohnort vor einer endgültigen Unterbringung in neu zu schaffenden Unterkünften in Betracht dienen. Dazu war es erforderlich, dass die Werretalschule früher als bisher geplant umzieht. Die Turnhalle der Förderschule soll für den Vereinssport und falls nötig auch für den Schulsport zur Verfügung stehen.
Der Umzug der Werretalschule ist erfolgt und die Förderschule hat schon die Räume im Hauptschulgebäude belegen können.
Dass noch viel Arbeit bleibt, das ist den Sozialdemokraten bei ihrem Besuch deutlich geworden. Ein Umzug in die neu hergerichteten Räume im Trakt A zum Schuljahreswechsel werde die Werretalschule endgültig heimisch werden lassen.
Mit dem Einzug der städtischen Realschule werde wieder viel Schulleben in das Schulzentrum einziehen.
Unmittelbar nach dem Besuch der SPD wurde die Sporthalle wieder mit Flüchtlingen belegt, die Besucher hätten sich aber vorab einen sehr positiven Eindruck von den Vorbereitungen und dem Engagement der Mitarbeiter machen machen können, die nichts dem Zufall überlassen würden.
Es sei bemerkenswert, wie professionell Verwaltung und Mitarbeiter hier vorgehen. Trotz der Größe werden auch diese Räumlichkeiten für die Flüchtlinge Zeit zum Durchatmen geben. Viele Menschen aus mehreren Nationalitäten verlangen im Miteinander für alle großes Verständnis. Das Team in Löhne werde dazu einen großen Beitrag leisten.
Das Fazit zum Besuch der Baustelle im Schulzentrum Löhne-West sei für alle Besucher beeindruckend gewesen. Da würden die Probleme zügig angegangen, Reiner Thies und sein Team seien ständig im Gespräch, um in der alten Bausubstanz gute Lösungen zu finden. Die Realschule dürfe sich auf eine schöne neue Schule im Jahre 2016 nach ihrem Umzug freuen.

Sozialdemokraten besuchen Schulzentrum
Artikel zum Schulbesuch des Westfalenblattes vom 12.01.2016 hier lesen

 



Artikel lesen © 2015 Neue Westfälische, Dienstag 08. Dezember 2015

 

 


Neue Westfälische vom 23.11.2015:

 

Christian Dahm, MdL, besucht die SPD-Fraktion in Löhne
Mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag NRW, Christian Dahm, hatte sich die SPD-Fraktion Löhne einen profunden Kenner eingeladen, um über die im Landtag diskutierte "Stärkung des Ehrenamtes" besonders in der Kommunalpolitik zu referieren

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NW-Bericht vom 21.11.2015 lesen

 


Anträge der SPD Fraktion an den Rat der Stadt Löhne

zum Pressearchiv

 

 

 

 

 
 
 

 

 
 
 
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