SPD-Anträge

Löhne bei
 
 

 

Aktuelles aus dem Stadtverband


Das STADTRADELN startet in Löhne am 25.05.2019 und läuft bis zum 14.06.2019 Anmeldung natürlich im Team der SPD, "Die roten Radler".
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SPD besucht die Löhner Feuerwehr

Mitglieder der SPD-Fraktion und des Stadtverbandes besuchten die Löhner Feuerwehr und ließen sich von der Leitung die hauptamtliche Feuer- und Rettungswache präsentieren.
Leiter Ralf Krause machte deutlich, dass in den Bereichen Löschen, Retten, Bergen und Schützen die Löhner Feuerwehr gut aufgestellt ist und sich die Löhner an 365 Tagen rund um die Uhr auf die Feuerwehr verlassen können.
Beeindruckend für die Sozialdemokraten war das breite Spektrum, das die hauptamtliche und freiwillige Feuerwehr abdeckt. So gehört auch schon mal das gewaltsame Öffnen einer Haustür dazu, um eine Person zu retten wie auch das Befreien eines kleinen Tieres aus dem Straßengulli. Dazu kommen Ölspuren beseitigen, Keller leerpumpen, Bäume fällen und auch die Verantwortung für den Autobahnabschnitt in Löhne.
Auch der Rettungsdienst mit seinen mittlerweile hochkomplizierten Geräten zur Wiederherstellung von Atmung, Kreislauf oder Herztätigkeit war beeindruckend und machte deutlich, dass ein hoher Ausbildungsstand erforderlich ist.
Den Besuchern wurde aber auch aufgezeigt, dass die Grenzen der Gebäudekapazität erreicht sind und dass Erweiterungen auf die Stadt zukommen.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm lobte die hohe Kompetenz der Löhner Feuerwehr und den vorbildlichen und herausragenden Einsatz: "Mit eurer hervorragenden Mannschaft bildet ihr ein solides Fundament und leistet einen großen Beitrag für das Gemeinwohl der Stadt Löhne". Auch Bürgermeister Bernd Poggemöller betonte: "Die Feuerwehr liegt uns am Herzen! Wir versuchen trotzt Haushaltslage die zeitgemäße Ausstattung sicherzustellen." Neben den Tagungen mit der Politik soll dieser Dialog fortgesetzt werden.

Foto: Die SPD Delegation mit dem zukünftigen Leiter der hauptamtlichen Wache Michael Wellsandt (links im Bild neben Bürgermeister Bernd Poggemöller), Ralf Krause (4. Von rechts) Dirk Rabeneck und Dennis Flottmann (beide rechts im Bild)
NW-Bericht vom 30.05.2019 hier lesen


Henke-Erweiterung mit großer Mehrheit abgelehnt
Pressebericht NW vom 09.05.2019 hier lesen


SPD besucht Bauformat
Ein Besuch bei einem alten Bekannten, ein Blick in neue Kollektionen, das waren Auslösemomente für den Besuch der SPD Fraktion unter der Leitung von Bürgermeister Bernd Poggemöller und Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Böhm. Niemand Geringeres als Inhaber Delf Baumann führte die rund 20köpfige Delegation durch das schmucke Ausstellungshaus Haus Beck. Und Informationen gab es für die Sozialdemokraten reichlich, denn die "baumann group - the kitchen family" hat viel zu bieten. Das 2cube-Küchenprogramm in Löhne, die über 100jährige Tochter Burger Küchenmöbel, das Badea-Küchenprogramm, Bauformat ist mit rund 200 Millionen Umsatz weltweit ein hervorragender Vertreter der heimischen, Löhner Küchenindustrie.
Delf Baumann ließ auch beim Rundgang noch einmal die Geschichte des Hauses Baumann Revue passieren. Im Jahr 1929 gründeten die vier Gebrüder Baumann in Löhne das Unternehmen "Gebrüder Baumann". Unter den Brüdern befanden sich drei Tischler und ein Kaufmann. Es folgte 1954 die Gründung der Firma "Wilhelm Baumann" mit ca. 30 Mitarbeitern. Die Produktreihe "bau-for-mat Einbauküche" startete erstmals 1961.
Wie eng Bauformat mit Löhne verbunden ist, war spätestens nach der Besichtigung allen klar, ist doch der Ursprung etwas aus den Augen verloren worden. In den 50 Jahren Stadt Löhne hat die Firma ordentlich Küchengeschichte mitgeschrieben.
"Es gehört viel Mut und unternehmerisches Können dazu, so ein Unternehmen auf Kurs zu halten!", so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm. Seit 2016 hat der Konzern mit "Burg" auch eine eigene Elektrogerätemarke.
Delf Baumann konnte als Obernbecker auch einige Geschichten beisteuern. Mittlerweile zählen die Unternehmen Bauformat Küchen und Burger Küchenmöbel 800 Mitarbeiter an zwei Standorten mit insgesamt 60.000 m². Es werden täglich 500 Küchen und jährlich 115.000 Küchen produziert. Aus Löhner Sicht schade ist die nur noch begrenzte Ausdehnung des heimischen Standortes. Da sind am Standort in Burg doch ganz andere Expansionsmöglichkeiten vorhanden.
Bürgermeister Bernd Poggemöller ist stolz: "Wir können uns nur freuen, dieses Unternehmen und damit auch die Arbeitsplätze vor Ort zu haben!"
Nachvollziehbar ist nach dem Besuch für die SPD-Fraktion ein Prinzip des Hauses: Persönlich betrachtet spricht also einiges dafür, die Planung einer neuen Küche als das zu sehen, was sie ist: ein Stück Lebensplanung.

Delf Baumann persönlich begrüßte die Mitglieder der SPD-Fraktion.

 


Löhne plant Kauf des Bahnhofs

NW-Artikel vom 22.03.2019 hier lesen


SPD-Fraktion bei den Hahne Mühlenwerke
Die SPD-Fraktion besuchte unter Führung ihres Vorsitzenden Wolfgang Böhm mit Bürgermeister Bernd Poggemöller die Hahne Mühlenwerke. Das Löhner Traditionsunternehmen, heute "Hahne 1848", ist Ende 2017 von Karlchen`s Backstube übernommen worden und wird seitdem von Karsten Krüger geleitet. Zusammen mit Simone Böhne, der Geschäftsführerin des Backunternehmens, wurde den rund 25 Fraktionsmitgliedern das Mühlenwerk präsentiert. Zuerst in der Theorie im Veranstaltungsraum und dann in den Produktions- und Lagerstätten für Cornflakes, Haferflocken und Müsli. Vorher mussten sich alle den strengen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften unterwerfen mit Hände waschen, desinfizieren, Sicherheitsschuhe und Kittel anziehen sowie ein Haarnetz aufsetzen. Hygiene ist in der Lebensmittelbranche nun einmal Grundvoraussetzung.
In der Mühle sahen die Gäste den kompletten Herstellungsprozess, von der Anlieferung der Rohware, der Herstellung und Veredlung der Cornflakes bis hin zur Verpackung.
Beeindruckend fanden alle die Produktionsvielfalt, die dann länderspezifisch weltweit in den Vertrieb geht. Das Werk ist wieder ein Löhner Aushängeschild in der Ernährungswelt! In der anschließenden Diskussion machten Karsten Krüger und Simone Böhne noch mal die Verknüpfung der Getreide- und der Backwarenproduktion deutlich und dass "Karlchen" und damit auch "Hahne 1848" für Innovation steht. Karsten Krüger sieht da noch kein Ende: "Wir haben viele Ideen und gehen diese auch konkret an!" Wolfgang Böhm lobte zum Abschluss den gelungenen Eigentümerwechsel mit dem Erhalt vieler Arbeitsplätze und dem Aufbruch in neue Ernährungswelten.




SPD OWL Europakandidat Micha Heitkamp beeindruckt die Löhner Genossen durch klare und überzeugende Aussagen
Hauptforderung: Klare Haltung gegen Rechtsextreme und Rechtpopulisten

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SPD informiert sich über Schulsanierung
NW-Bericht lesen

 

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Mit viel Engagement und guter Arbeitsmoral startete die SPD-Fraktion Löhne in den Doppelhaushalt 2019/20. Dank der Kämmerin Andrea Linnemann konnte letzten Samstag im Tagungsraum der AWO in Mennighüffen das umfangreiche Zahlenmaterial aufgearbeitet und erläutert werden.
Für die SPD-Fraktion ist besonders wichtig, dass der Haushalt ausgeglichen ist und Steuererhöhungen nicht geplant sind. Dazu konnte auch festgestellt werden, dass der Wirtschaftstandort Löhne sich gefestigt hat und Löhne als Arbeits- und Wohnort attraktiv geworden ist.
Dieses fordert den Rat heraus, Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig, besonders der Blick auf die Schulen, im Haushalt eingepreist, bringt hier die Stadt voran, die SPD sieht sich im Aufbruchgedanken bestätigt. Arbeitskreise aus dem Rat heraus werden die Arbeit begleiten, viele Aufgaben für die Ehrenamtler verbunden mit dem Willen, sich noch mehr einzubringen.
Mit einer Untersuchung hinterlegt ist auch schon der große Leitantrag der SPD aus dem letzten Haushalt zur Gründung von Stadtwerken. Hier zeichnet sich - gestützt durch ein Gutachten - eine sehr positive Entwicklung ab. Mit der Gründung von Stadtwerken rückt Löhne als Dienstleister noch näher an den Bürger heran.
Matthias Kreft, Leiter der Wirtschaftsbetriebe, konnte auch Sorgen ausräumen, dass Stadtwerke nicht mehr unter der Kontrolle des Rates sind: "Nach wie vor ist die Stadt bei der Organisationsform Eigenbetrieb komplett mit im Boot!". Und obendrein lassen sich durch den Querverbund auch noch Steuern sparen, die das Ziel "Ausgeglichener Haushalt" in den nächsten Jahren noch mit unterstützen. Das Ergebnis der Abschlussprüfung des Finanzamtes wird in Kürze erwartet.
Erarbeitet wurden auch etliche Anträge, die in der nächsten Ratssitzung in die Diskussion und Beschlussfassung eingebracht werden. "Wir werden deutlich machen, dass wir weiter an einem modernen Löhne arbeiten mit auch diesmal richtungsweisenden Anträgen aber andererseits die kleinen Probleme nicht vergessen!", so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.
Bürgermeister Bernd Poggemöller unterstrich noch einmal das Entwicklungspotential in Löhne: "Wir sind als Stadt durchaus zu einem begehrten Ansprechpartner für die Wirtschaft aber auch für auswärtige Bürger geworden!"
Wolfgang Böhm dankte allen für die gute Mitarbeit verbunden mit der Hoffnung, am Haushaltsende besonders auch in der Stadtmitte ein deutliches Zeichen der Entwicklung gesetzt zu haben: "Es ist allen klar, dass viele Projekte Zeit brauchen, aber wir wollen mit dem Doppelhaushalt auf keinen Fall entschleunigen. Die ganzheitliche, nachhaltige Entwicklung für ein modernes Löhne soll weitergehen!"


Micha Heitkamp und Sally Lisa Starken treten gemeinsam bei der Europaparlamentswahl 2019 an. Sie vertreten die SPD in OWL. Mit neuen, erfrischenden Themen für Europa begeisterten die beiden, die Gäste der Delegiertenkonferenz der SPD.

https://www.spd-bielefeld.de/aktuelles/2018/7/7/sally-lisa-starken-zur-europakandidatin-gewhlt



Erklärung der SPD-Fraktion Löhne und des SPD-Stadtverbandes Löhne zur Kandidatur von Bernd Poggemöller zur nächsten Kommunalwahl
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Verabschiedung von Wolfgang Helten

Mit großem Dank verabschiedete die SPD-Fraktion den Baudezernenten und stellvertretenden Bürgermeister Wolfgang Helten (rechts) aus der Fraktion, die er über Jahre beraten hat. Ende Januar endet dann seine über 34-jährige Dienstzeit bei der Stadt Löhne. Viele Objekte haben ihm am Herzen gelegen. "Doch leider konntest du nicht alles so zu Ende bringen, wie du dir das vorgestellt hast!", so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm. Mit Rührung erwiderte er, dass er speziell beim Bau des Radschnellweges von Minden nach Herford gerne weiter unterstützt: "Das ist für uns alle eine Herzensangelegenheit!". Die Fraktion bedankte sich mit einem Korb für "die müßigen Stunden" im neuen Lebensabschnitt.


Neuwahlen auf der Verbandsversammlung der Sparkasse Herford
Auf der letzten Sitzung der Verbandsversammlung der Sparkasse Herford am 17.12.2018 wurden die Vorstandposten neu besetzt. Der Vorsitz für die mehrmals im Jahr tagende Versammlung geht im Jahr 2019 turnusgemäß nach Löhne. Neben Löhne gehören zum Zweckverband Sparkasse der Kreis Herford, die Städte Bünde, Herford, und Vlotho. Der Löhner Fraktionsvorsitzende Wolfgang Böhm wurde einstimmig zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt. Aus der Stadt Vlotho kommt sein Vertreter Heinrich Halewat. Bürgermeister Bernd Poggemöller wird im nächsten Jahr die Funktion des Verbandsvorstehers ausüben - ebenfalls mit einstimmigen Votum. Die Vertretung für ihn übernimmt der Vlothoer Bürgermeister Rocco Wilken. Gemäß Satzung ist Böhm auch noch zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Verwaltungsrates und Poggemöller als Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten nach dem Sparkassengesetz NRW gewählt worden.

Bild von links: Peter Becker, Horst Prüßmeier (beide Vorstand Sparkasse Herford), Bernd Poggemöller (Verbandsvorsteher), Wolfgang Böhm (Vorsitzenden der Verbandsversammlung) mit Landrat Jürgen Müller



NW vom 5.12.2018

 

SPD besucht den Wasserbeschaffungsverband "Am Wiehen"
Fraktionsmitglieder besichtigen die Betriebsstätte in Südhemmern

Extremwetterlagen im Sommer und trockene Winter haben in den letzten Jahren zu kritischen Situationen der Trinkwasserversorgung geführt. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion sich ein Bild vor Ort beim Wasserbeschaffungsverband "Am Wiehen" zu machen. Mit dem Löhner Bürgermeister Bernd Poggemöller als Vorsteher des Wasserbeschaffungsverbandes (WBV) reisten Fraktionsmitglieder unter Vorsitz von Wolfgang Böhm zum WBV nach Südhemmern. Schon auf dem Weg zur Betriebsstätte fuhr man an etlichen Grundstücken mit Wassergewinnungsbrunnen vorbei. Insgesamt fördert der WBV aus 21 Brunnen das Trinkwasser für Löhne, Bad Oeynhausen und Hüllhorst. Betriebsleiter Stefan Wiese informierte die Fraktion über Gewinnung, Aufbereitung, Speicherung und Verteilung des Wassers in der Region. Interessant waren auch seine Darstellungen über die Geologie im Gewinnungsgebiet und die Überwachung der Wasserqualität mit intensiver Kommunikation mit der Landwirtschaft im Bereich der Brunnen.
Um zukünftig Engpässe bei der Versorgung zu vermeiden sind verschiedene Maßnahmen ergriffen worden. So wird ein weiterer Hochbehälter in Bergkirchen gebaut, der das Speichervolumen um 10.000 Kubikmeter erhöht. Des Weiteren werden mit den Wasserbeschaffungsverbänden Herford-West und Wiehengebirgen technische und vertragliche Maßnahmen realisiert, die Wasserbezug an kritischen Tagen sicherstellen. Niedrige Trinkwasserpegel in den Vorratsbehältern sollten dann in den nächsten Jahren nicht mehr auftreten.
Bedenklich für alle war auch die Feststellung, dass der Grundwasserspiegel kontinuierlich sinkt und dass damit der sparsame Umgang mit Trinkwasser immer wichtiger wird. Auch die Möglichkeiten der dezentralen Wassernutzung auf den eigenen Grundstücken wurde in der Runde intensiv diskutiert. Wolfgang Böhm: "Da haben wir auf der kommunalen Ebene noch Handlungsbedarf und müssen den Dialog fortführen". Er bedankte sich bei Stefan Wiese und seinem Team für die bisher sichere Trinkwasserversorgung für die Löhner Bevölkerung.

Bild: Mitglieder der SPD Fraktion mit Betriebsleiter Stefan Wiese (5. von rechts)


SPD-Fraktion reagiert kritisch auf
die geplante Freigabe des Lückenschlusses der A30
NW-Bericht vom 26.10.2018 hier lesen



Der neue Stadtverbandsvorstand. Egon Schewe als Vorsitzender wiedergewählt

Foto:NW

Bericht Neue Westfälische vom 25.09.2018 hier lesen
Bericht Westfalenblatt vom 24.09.2018 hier lesen


SPD-Fraktion auf den Fachmesse-Hotspots für die Küchenbranche "area30" und "cube30"
Es war ein guter Besuch für Mitglieder der SPD-Fraktion auf den Fachmesse-Hotspots für die Küchenbranche "area30" und "cube30". Der Organisator Trendfairs hat wieder Highlights präsentiert und da war es für die Kommunalpolitiker der SPD wichtig, nicht nur Trends zu sehen, sondern auch die Entwicklung Löhnes als Kompetenzzentrum zu erleben. Michael Rambach, Gründer und Gesellschafter der trendfairs GmbH, betonte einmal die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Löhne, die Aufnahme von Ideen auch durch den Bürgermeister Bernd Poggemöller.
"Netzwerken, eine intensive Kommunikation mit Ausstellern und Besuchern, den Mut Neues umzusetzen und Visionen zu verfolgen - das sind unsere Erfolgsfaktoren!", so Michael Rambach, Punkte
, bei denen die SPD-Fraktion die Küchenmöbler gern weiter unterstützen möchte.
Warten vor dem "cube302" mit Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Böhm (2. v.r.) und Stadtverbandsvorsitzendem Egon Schewe (4.v.r.)


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NW-Bericht vom 27.09.2018 hier lesen



NW Bericht vom 30.08.2018 hier lesen


Aktion "Junge Kommunalpolitiker - Pimp your Town"

Infos: Westfalen-Blatt

Infos: Neue Westfälische


Sozialdemokraten aus Löhne stark vertreten bei Besichtigung der Lippe
Mit fachkundiger Führung fuhren Vertreter der Fachausschüsse Löhne und Bad Oeynhausen sowie der Verwaltungen an die Lippe, um Gestaltungsmöglichkeiten, die auch für die Werre in der Zukunft gelten können, bereits jetzt an der Lippe erleben zu können. Unter der Leitung von Ulrich Detering, zuständiger Dezernent in der Abteilung Wasserwirtschaft bei der Bezirksregierung Arnsberg, erlebten die Teilnehmer einen informativen Tag. Mit dabei war eine starke Delegation der Löhner SPD-Fraktion, die auch begeistert war.


Mit Ulrich Detering (rechts) diskutierten von links Günter Willig, Planungsausschussvorsitzender Hienz Dahlmeier, Burkhard Schröder, Bürgermeister Bernd Poggemöller und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.


»Mike« Groschek zeigt klare Kante
SPD-Landesvorsitzender überzeugt Zuhörer bei politischem Frühstück in Löhne

Bericht WB vom 14.05.2018 lesen


Foto:NW


 


©WB vom 5.Mai 2018

siehe hierzu den Antrag der SPD-Fraktion


Gut besuchtes Familienfest
Jung und Alt bei der SPD

Wie jedes Jahr nach der DGB-Kundgebung am 1. Mai hat der Stadtverband der SPD sein Familienfest auf dem Findeisenplatz und in der Werretalhalle veranstaltet. Für Kinder und Erwachsene gab es wieder ein abwechslungsreiches Programm sowohl in kulinarischer als auch in kultureller Ausrichtung.
Besonders gut an kam der Puppenspieler mit der Stück "Rogers großer Auftritt" im Saal II der Werretalhalle. Der Andrang bei Jung und Alt war so groß, dass noch Stühle herangeschafft werden mussten. Gut angemalt am Schminkstand in Halle I ging es dann für die Kleinsten nach draußen zum Kinderkarussell, Dosenwerfen und dem Ballonwettbewerb. Naschereien wie auf jeder Kirmes wurden hier auch angeboten. Auf die Hüpfburg musste diesmal verzichtet werden, weil den Veranstaltern der Sturm am Vormittag doch etwas zu stark war. Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe war trotz dieses Umstandes mit der Teilnahme sehr zufrieden und schließlich wurde das Wetter so gut, dass das Musikerduo Tradewind seine Aufführung von der Halle ins Freie auf den Findeisenplatz verlagerte.


Auf der Bühne: Puppenspieler und Bürgermeister Poggemöller

Fotostrecke gibt es hier


Austausch mit der Kreistagsfraktion, gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne

Es ist eine gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne, sich mit der Kreistagsfraktion auszutauschen, Probleme und Vorhaben gemeinsam zu diskutieren. So konnte der Löhner SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Böhm mit Wolfgang Tiekötter, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, einen exzellenten Kenner der Kreispolitik begrüßen. Ziel war es, der Löhner Fraktion die Probleme des Kreises zu erläutern, geplante Lösungen zu erfahren und auch die Möglichkeit zum regen Diskussionsangebot zu nutzen.
In seinem Streifzug durch die Kreispolitik sah Tiekötter mit dem Klinikum sehr viel auf die Abgeordneten zukommen: "Wir müssen die Kinderklinik neu errichten, wir müssen Operationssäle erweitern und auch ein Schwesternwohnheim steht an. Selbst ein Hubschrauberlandeplatz ist in Planung." Das werde schwer für das Klinikum zu schaffen. Man gehe doch von notwendiger Unterstützung durch den Kreis aus. Sehr stolz sei man im Kreis, die Medizinerausbildung zusammen mit dem Johannes-Wesling-Klinikum auf den Weg gebracht zu haben. So bliebe die Hoffnung, dass sich auch vermehrt Hausärzte im Wittekindkreis niederlassen. Sorge habe er, dass die geplante Kooperation der Fakultät Medizin mit Bielefeld die Kooperation mit der Universität Bochum gefährdet.
In der Wirtschaftsförderung sei man im Kreis auf dem richtigen Wege, die gemeinsame Wirtschaftsförderungsgesellschaft sei ein Meilenstein, 600 000 € ständen weiter zur Verfügung.
Sorge mache die Ausbildungssituation, auch im nächsten Doppelhaushalt sei hierfür Geld parat zu stellen. Wirtschaft und Politik hätten hier aber klare gemeinsame Aufgaben. Mit zwei Klimaschutzmanagern werde das Klimaschutzkonzept untermauert, im April starte die neue Car-Sharing -Initiative. Mehr als ein Dutzend Fahrzeuge ständen zur Verfügung. Es sei sehr positiv, dass "Klimaschutz bei uns Chefsache ist".
Auf Nachfragen erläuterte Wolfgang Tiekötter, dass die Landschaftspläne aktualisiert werden sollen: "Aus fünf Plänen gibt es einen aktuellen!" Das sei dringend notwendig. Aber auch der Breitbandausbau sei Wirtschaftsförderung, die Weiterentwicklung zum digitalen Kreis zwingend.
Insgesamt profierten alle Diskussionsteilnehmer vom Besuch Tiekötters, der weiter engen Kontakt zur Löhne Fraktion signalisierte, der ja auch über die heimischen Kreistagsabgeordneten gesichert ist.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm bedankte sich für den Besuch und konnte bestätigen, dass offene Ohren in der Kreistagsfraktion nicht nur bei der Diskussion um die Kreisumlage zu finden sein: "So muss es sein!"


SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm (Bildmitte vorn) begrüßte den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion (rechts daneben) zum Gedankenaustausch mit den Abgeordneten.


© 2018 Neue Westfälische 13 - Löhne und Gohfeld, Mittwoch 07. Februar 2018

Eintrittswelle bei der Löhner SPD bleibt aus

Koalitionsverhandlungen: Die Sozialdemokraten in der Werrestadt freuen sich über mehr Mitglieder. Das liegt aber nicht an der Aufforderung des Juso-Vorsitzenden.
Der Stadtverbandsvorsitzende Egon Schewe fordert seine Partei zu einer ehrlichen Diskussion über die Agenda 2010 auf
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Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2018, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm
am 24.01.2018
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Antrag: Wirtschaftsbetriebe und andere Organisationseinheiten unter dem Dach eines zu gründenden Stadtwerkes bündeln hier lesen


Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Projekte für ein "Modernes Löhne"



Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 13.01.2018, zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2018 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im Tagungssaal der AWO-Tagesstätte in Mennighüffen begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, mit der sich die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte darstellen lassen.
Bürgermeister Bernd Poggemöller gab vor: "Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen".
Zufrieden ist die SPD mit der Entwicklung der Gewerbesteuer und der Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in Löhne. Diese guten Verläufe führen allerdings zu geringeren Schlüsselzuweisungen vom Land und mit der gestiegenen Kreisumlage müssen rund 2,5 Millionen Euro kompensiert werden. Auch dass die Landesregierung die Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleitet wie in Oppositionszeiten immer vehement gefordert, schränkt den Spielraum im Löhner Haushalt ein. Die Integration der Flüchtlinge findet nun mal vor Ort statt und da darf das Land die Bundesmittel nicht für sich vereinnahmen. Auch der Unterhalt geduldeter Flüchtlinge über 3 Monate hinaus wird den Kommunen aufgebürdet und kommt Löhne teuer zu stehen. Bund und Land haben hier die Pflicht und die neue Landesregierung soll sich an ihre Wahlversprechen erinnern und die Kommunen spürbar entlasten.
Das positive Planergebnis des Löhner Haushalts in Höhe von rund 390.000 Euro würde dann noch höher ausfallen und mögliche Risiken wären besser abgesichert.
Der von der Kämmerin vorgelegte Haushaltsentwurf wurde von der SPD-Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen. Intensiv wurde auch über den Sanierungsplan diskutiert mit möglichen Sparmaßnahmen in vielen kommunalen Bereichen. Alle hoffen, dass die konjunkturelle Entwicklung anhält, Bund und Land ihre Unterstützung umsetzen, dass der Rotstift möglichst wenig angesetzt werden muss.
Im zweiten Teil der Tagung ging es dann in die Beratung, wie sich Löhne im Bereich der Verkehrs-, Versorgungs- und Wohnungswirtschaft weiterentwickelt sollte. Unter dem von Wolfgang Böhm ausgegebenen Slogan "Modernes Löhne - Fit für die Zukunft" diskutierten die Fraktionsmitglieder über mögliche Strukturen in diesen Bereichen.

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Anträge der SPD Fraktion an den Rat der Stadt Löhne

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