SPD-Anträge

Löhne bei
 
 
Aktuelles aus dem Stadtverband

 

 

SPD-Team "Rote Räder"
Anmeldung zum Stadtradeln

Sozialdemokraten aus Löhne stark vertreten bei Besichtigung der Lippe
Mit fachkundiger Führung fuhren Vertreter der Fachausschüsse Löhne und Bad Oeynhausen sowie der Verwaltungen an die Lippe, um Gestaltungsmöglichkeiten, die auch für die Werre in der Zukunft gelten können, bereits jetzt an der Lippe erleben zu können. Unter der Leitung von Ulrich Detering, zuständiger Dezernent in der Abteilung Wasserwirtschaft bei der Bezirksregierung Arnsberg, erlebten die Teilnehmer einen informativen Tag. Mit dabei war eine starke Delegation der Löhner SPD-Fraktion, die auch begeistert war.


Mit Ulrich Detering (rechts) diskutierten von links Günter Willig, Planungsausschussvorsitzender Hienz Dahlmeier, Burkhard Schröder, Bürgermeister Bernd Poggemöller und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.


»Mike« Groschek zeigt klare Kante
SPD-Landesvorsitzender überzeugt Zuhörer bei politischem Frühstück in Löhne

Bericht WB vom 14.05.2018 lesen


Foto:NW


 


©WB vom 5.Mai 2018

siehe hierzu den Antrag der SPD-Fraktion



Gut besuchtes Familienfest
Jung und Alt bei der SPD

Wie jedes Jahr nach der DGB-Kundgebung am 1. Mai hat der Stadtverband der SPD sein Familienfest auf dem Findeisenplatz und in der Werretalhalle veranstaltet. Für Kinder und Erwachsene gab es wieder ein abwechslungsreiches Programm sowohl in kulinarischer als auch in kultureller Ausrichtung.
Besonders gut an kam der Puppenspieler mit der Stück "Rogers großer Auftritt" im Saal II der Werretalhalle. Der Andrang bei Jung und Alt war so groß, dass noch Stühle herangeschafft werden mussten. Gut angemalt am Schminkstand in Halle I ging es dann für die Kleinsten nach draußen zum Kinderkarussell, Dosenwerfen und dem Ballonwettbewerb. Naschereien wie auf jeder Kirmes wurden hier auch angeboten. Auf die Hüpfburg musste diesmal verzichtet werden, weil den Veranstaltern der Sturm am Vormittag doch etwas zu stark war. Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe war trotz dieses Umstandes mit der Teilnahme sehr zufrieden und schließlich wurde das Wetter so gut, dass das Musikerduo Tradewind seine Aufführung von der Halle ins Freie auf den Findeisenplatz verlagerte.


Auf der Bühne: Puppenspieler und Bürgermeister Poggemöller

Fotostrecke gibt es hier


Austausch mit der Kreistagsfraktion, gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne

Es ist eine gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne, sich mit der Kreistagsfraktion auszutauschen, Probleme und Vorhaben gemeinsam zu diskutieren. So konnte der Löhner SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Böhm mit Wolfgang Tiekötter, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, einen exzellenten Kenner der Kreispolitik begrüßen. Ziel war es, der Löhner Fraktion die Probleme des Kreises zu erläutern, geplante Lösungen zu erfahren und auch die Möglichkeit zum regen Diskussionsangebot zu nutzen.
In seinem Streifzug durch die Kreispolitik sah Tiekötter mit dem Klinikum sehr viel auf die Abgeordneten zukommen: "Wir müssen die Kinderklinik neu errichten, wir müssen Operationssäle erweitern und auch ein Schwesternwohnheim steht an. Selbst ein Hubschrauberlandeplatz ist in Planung." Das werde schwer für das Klinikum zu schaffen. Man gehe doch von notwendiger Unterstützung durch den Kreis aus. Sehr stolz sei man im Kreis, die Medizinerausbildung zusammen mit dem Johannes-Wesling-Klinikum auf den Weg gebracht zu haben. So bliebe die Hoffnung, dass sich auch vermehrt Hausärzte im Wittekindkreis niederlassen. Sorge habe er, dass die geplante Kooperation der Fakultät Medizin mit Bielefeld die Kooperation mit der Universität Bochum gefährdet.
In der Wirtschaftsförderung sei man im Kreis auf dem richtigen Wege, die gemeinsame Wirtschaftsförderungsgesellschaft sei ein Meilenstein, 600 000 € ständen weiter zur Verfügung.
Sorge mache die Ausbildungssituation, auch im nächsten Doppelhaushalt sei hierfür Geld parat zu stellen. Wirtschaft und Politik hätten hier aber klare gemeinsame Aufgaben. Mit zwei Klimaschutzmanagern werde das Klimaschutzkonzept untermauert, im April starte die neue Car-Sharing -Initiative. Mehr als ein Dutzend Fahrzeuge ständen zur Verfügung. Es sei sehr positiv, dass "Klimaschutz bei uns Chefsache ist".
Auf Nachfragen erläuterte Wolfgang Tiekötter, dass die Landschaftspläne aktualisiert werden sollen: "Aus fünf Plänen gibt es einen aktuellen!" Das sei dringend notwendig. Aber auch der Breitbandausbau sei Wirtschaftsförderung, die Weiterentwicklung zum digitalen Kreis zwingend.
Insgesamt profierten alle Diskussionsteilnehmer vom Besuch Tiekötters, der weiter engen Kontakt zur Löhne Fraktion signalisierte, der ja auch über die heimischen Kreistagsabgeordneten gesichert ist.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm bedankte sich für den Besuch und konnte bestätigen, dass offene Ohren in der Kreistagsfraktion nicht nur bei der Diskussion um die Kreisumlage zu finden sein: "So muss es sein!"


SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm (Bildmitte vorn) begrüßte den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion (rechts daneben) zum Gedankenaustausch mit den Abgeordneten.


 

© 2018 Neue Westfälische 13 - Löhne und Gohfeld, Mittwoch 07. Februar 2018

Eintrittswelle bei der Löhner SPD bleibt aus

Koalitionsverhandlungen: Die Sozialdemokraten in der Werrestadt freuen sich über mehr Mitglieder. Das liegt aber nicht an der Aufforderung des Juso-Vorsitzenden.
Der Stadtverbandsvorsitzende Egon Schewe fordert seine Partei zu einer ehrlichen Diskussion über die Agenda 2010 auf
hier lesen

 


Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2018, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm
am 24.01.2018
hier lesen

Antrag: Wirtschaftsbetriebe und andere Organisationseinheiten unter dem Dach eines zu gründenden Stadtwerkes bündeln hier lesen

 

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Projekte für ein "Modernes Löhne"



Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 13.01.2018, zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2018 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im Tagungssaal der AWO-Tagesstätte in Mennighüffen begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, mit der sich die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte darstellen lassen.
Bürgermeister Bernd Poggemöller gab vor: "Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen".
Zufrieden ist die SPD mit der Entwicklung der Gewerbesteuer und der Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in Löhne. Diese guten Verläufe führen allerdings zu geringeren Schlüsselzuweisungen vom Land und mit der gestiegenen Kreisumlage müssen rund 2,5 Millionen Euro kompensiert werden. Auch dass die Landesregierung die Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleitet wie in Oppositionszeiten immer vehement gefordert, schränkt den Spielraum im Löhner Haushalt ein. Die Integration der Flüchtlinge findet nun mal vor Ort statt und da darf das Land die Bundesmittel nicht für sich vereinnahmen. Auch der Unterhalt geduldeter Flüchtlinge über 3 Monate hinaus wird den Kommunen aufgebürdet und kommt Löhne teuer zu stehen. Bund und Land haben hier die Pflicht und die neue Landesregierung soll sich an ihre Wahlversprechen erinnern und die Kommunen spürbar entlasten.
Das positive Planergebnis des Löhner Haushalts in Höhe von rund 390.000 Euro würde dann noch höher ausfallen und mögliche Risiken wären besser abgesichert.
Der von der Kämmerin vorgelegte Haushaltsentwurf wurde von der SPD-Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen. Intensiv wurde auch über den Sanierungsplan diskutiert mit möglichen Sparmaßnahmen in vielen kommunalen Bereichen. Alle hoffen, dass die konjunkturelle Entwicklung anhält, Bund und Land ihre Unterstützung umsetzen, dass der Rotstift möglichst wenig angesetzt werden muss.
Im zweiten Teil der Tagung ging es dann in die Beratung, wie sich Löhne im Bereich der Verkehrs-, Versorgungs- und Wohnungswirtschaft weiterentwickelt sollte. Unter dem von Wolfgang Böhm ausgegebenen Slogan "Modernes Löhne - Fit für die Zukunft" diskutierten die Fraktionsmitglieder über mögliche Strukturen in diesen Bereichen.

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Die SPD-Fraktion Löhne besuchte mit einer großen Abordnung, darunter Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm, Bürgermeister Egon Schewe und Landtagsabgeodnete Angela Lück die area 30.

Bericht lesen

 


© 2017 Neue Westfälische
13 - Löhne und Gohfeld, Samstag 16. September 2017

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SPD fordert Lärmschutzwand für Tedox-Anlieger
Neubau: Der Discounter möchte neben dem Marktkauf neu bauen. Anwohner der Straße An der Sandkuhle fürchten eine steigende Lärmbelästigung. Die SPD möchte, dass diese durch eine Wand geschützt werden. mehr lesen

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Lokale Bands traten beim Jusos-Openair auf
Umsonst und draußen: Jungsozialisten aus Löhne und Bad Oeynhausen machten gemeinsame Sache mehr lesen

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SPD-Fraktionen aus Bad Oeynhausen und Löhne tagten gemeinsam
Thema war der Finanzrettungsschirm für Kommunen
Bad Oeynhausen/Löhne. Beide Kommunen verbindet einiges, und so kam nicht zum ersten Mal die Idee einer gemeinsamen Fraktionssitzung auf, um sich erneut auszutauschen. Im Mittelpunkt standen diesmal die Kommunalfinanzen. Denn Löhne und Bad Oeynhausen haben mit den gleichen Herausforderungen zu kämpfen: steigende Sozialausgaben, Schulsanierungen oder die Integration von Flüchtlingen.
Als Gast begrüßten beide Fraktionen daher ihren SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, der im September sein Mandat erneut verteidigen möchte. Er erläuterte den Anwesenden die in dieser Legislaturperiode umgesetzten Maßnahmen zur Stärkung der Städte sowie die bereits festgelegten Maßnahmen der nächsten Jahre.
Als Beispiele nannte Schwartze die vollständige Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter durch den Bund sowie eine dauerhafte Entlastung um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018 über eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft, einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer und andere Maßnahmen.
Weitere Schritte sind Gelder für Schulsanierungsprogramme, Mittel für den Städtebau sowie den sozialen Wohnungsbau oder auch Geld für Investitionen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum. Zur Schulsanierung fließen allein 1,2 Mrd. Euro nach NRW. „Jetzt kommt es darauf an, die neue Landesregierung aufzufordern, dass auch die Kommunen im ländlichen Raum davon profitieren“, so Schwartze.
„All diese Gelder des Bundes sind wichtig, um euch vor Ort mehr Luft zum Atmen zu geben“, erklärte Schwartze den anwesenden Fraktionsmitgliedern, und ergänzte: „In der Vergangenheit wurde in Berlin manches beschlossen, und die Kommunen durften es bezahlen. Es wurde daher Zeit, den Städten und Gemeinden wieder mehr Mittel zu geben, damit sie ihre Aufgaben vor Ort auch erfüllen können. Die CDU/CSU hat das lange nicht verstanden, umso mehr freue ich mich, dass wir am Ende als SPD-Bundestagsfraktion unseren Koalitionspartner überzeugen konnten“. Doch auch bei allen Erfolgen, die die SPD für sich verbucht, stellt Schwartze abschließend fest, „dass es auch in der kommenden Legislaturperiode zu weiteren Entlastungen der Kommunen kommen muss. Es kann nicht sein, dass Finanzminister Schäuble Überschüsse feiert, während viele Städte und Gemeinden immer noch aus dem letzten Loch pfeifen“.
Diese Forderung unterstrichen die SPD Fraktionschefs Wolfgang Böhm (Löhne) und Olaf Winkelmann (Bad Oeynhausen): „Allein in unseren beiden Städten könnten 31 Schulen von den Bundesgeldern zur Schulsanierung profitieren, das werden wir also im Auge behalten.“ Beide Fraktionen vereinbarten ein nächstes Treffen – dann in Löhne.

 
Foto (Büro Schwartze): Unter dem „Kommunalen Finanzrettungsschirm“ im Begegnungszentrum Druckerei: Die Fraktionsvorstände der SPD aus Bad Oeynhausen und Löhne zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (3 .v. l.). Eingerahmt wird er von Fraktionschef Olaf Winkelmann, Bürgermeister Achim Wilmsmeier und Fraktionschef Wolfgang Böhm (erste Reihe von links).

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SPD-Fraktion verabschiedet sich von Ulrich Blomenkamp

Zum letzten Mal ist Sozialdezernent Ulrich Blomenkamp der Einladung der SPD-Fraktion gefolgt und stand in der Fraktionssitzung den Mitgliedern wie immer fachkundig Rede und Antwort. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm würdigte die über viele Jahre kompetente Beratung und die Gestaltung der sozialen Landschaft in Löhne, die ganz wesentlich von ihm geprägt wurde. Wenn er jetzt sein Amt in die Hände seiner Nachfolgerin Beatrix Becker legt und in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet wird, geht ein Ära in Löhne zu Ende. Unter Applaus und mit einem Präsentkorb wurde Ulrich Blomenkamp von den SPD-Fraktionsmitgliedern verabschiedet.


Bild: Werner Kubin v. l., Heinz Dahlmeier, Wolfgang Böhm, Burkhard Schröder, Ulrich Blomenkamp, Egon Schewe, Dieter Falkenstern, Bernd Poggemöller
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Frühlingsfest 2017 in Löhne
Fotos ansehen

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SPD-Familienfest am 1. Mai

Als direkte Fortsetzung zum 1. Mai als Tag der Arbeitnehmer fand in und um die Werretalhalle für Familien und Kinder wieder das Familienfest der Löhner SPD statt. Dazu gehörten neben Aktionen für die Kleinen wie Karussell, Hüpfburg, Zauberei, Ballonkunst oder Schminkstände auch für alle Generationen Musik der Live-Band "Tradewind", Kaffee und Kuchen sowie Bratwurst und manche Getränke. Auch die Vertreter aus Landtag und Bundestag, Angela Lück und Stefan Schwartze, gehörten mit zu den Gästen und sorgten mit für Gespräch und Diskussion.

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Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2017, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm am 21.12.2016



hier zum download der Rede
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Anträge der SPD Fraktion Haushalt 2017

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Anträge der SPD Fraktion an den Rat der Stadt Löhne

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