SPD-Anträge

Löhne bei
 
 
Aktuelles aus dem Stadtverband


 

Gewinner des SPD-Preisrätsels

Auch in diesem Jahr waren auf dem Oktoberfeststand der SPD wieder fundierte Kenntnisse in Heimatkunde, Kommunalpolitik und Allgemeinwissen gefragt. Das Preisrätsel der SPD beinhaltete 8 Fragen über diese Bereiche in Löhne und Umgebung. Während das Baujahr des heutigen Löhner Bahnhofsgebäudes mit 1916 von den meisten Teilnehmern noch richtig beantwortet wurde, taten sich schon viele schwer mit der Namensbezeichnung der Fahrradbrücke, wo u. a. zur Auswahl Heinrich und Karl Kröger standen. Auch dass der älteste Löhner Baum im Ulenburger Schloßpark steht war nicht allen bekannt. Richtig schwer wurde es bei der Frage nach der Herkunft der regenreichen Westwinde. Das sie aus dem sogenannten Bünder Loch kommen, wurde nur von einer Minderheit erraten. So mussten dann auch etliche Antwortkarten beiseitegelegt werden bis alle 3 Gewinner ermittelt waren. Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm und als besonderer Gast der frisch wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze überreichten den Gewinnern die Preise im Büro der Löhner SPD.
Die erste gezogene richtige Antwortkarte kam von Birgit Trampe, die sich über einen Kulturgutschein freute. Angelika Witt gewann einen Essensgutschein aus der Löhner Gastronomie und Yassin Lütkemeier - wohl mit Hilfe seines Vaters - war der glückliche Gewinner über einen Kinogutschein.
Alle freuen sich schon wieder auf das nächste Oktoberfest mit dann neuen Rätselfragen aus der Region auf dem SPD-Stand.


Foto: von links Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze, Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe, Angelika Witt, Birgit Trampe, Stephan Lütkemeier, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm und vorne Yassin Lütkemeier mit Freund


Wahl zum Deutschen Bundestag:

Kreis Herford am Abend

 

Die SPD-Fraktion Löhne besuchte mit einer großen Abordnung, darunter Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm, Bürgermeister Egon Schewe und Landtagsabgeodnete Angela Lück die area 30.

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© 2017 Neue Westfälische
13 - Löhne und Gohfeld, Samstag 16. September 2017

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SPD fordert Lärmschutzwand für Tedox-Anlieger
Neubau: Der Discounter möchte neben dem Marktkauf neu bauen. Anwohner der Straße An der Sandkuhle fürchten eine steigende Lärmbelästigung. Die SPD möchte, dass diese durch eine Wand geschützt werden. mehr lesen

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Lokale Bands traten beim Jusos-Openair auf
Umsonst und draußen: Jungsozialisten aus Löhne und Bad Oeynhausen machten gemeinsame Sache mehr lesen

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SPD-Fraktionen aus Bad Oeynhausen und Löhne tagten gemeinsam
Thema war der Finanzrettungsschirm für Kommunen
Bad Oeynhausen/Löhne. Beide Kommunen verbindet einiges, und so kam nicht zum ersten Mal die Idee einer gemeinsamen Fraktionssitzung auf, um sich erneut auszutauschen. Im Mittelpunkt standen diesmal die Kommunalfinanzen. Denn Löhne und Bad Oeynhausen haben mit den gleichen Herausforderungen zu kämpfen: steigende Sozialausgaben, Schulsanierungen oder die Integration von Flüchtlingen.
Als Gast begrüßten beide Fraktionen daher ihren SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, der im September sein Mandat erneut verteidigen möchte. Er erläuterte den Anwesenden die in dieser Legislaturperiode umgesetzten Maßnahmen zur Stärkung der Städte sowie die bereits festgelegten Maßnahmen der nächsten Jahre.
Als Beispiele nannte Schwartze die vollständige Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter durch den Bund sowie eine dauerhafte Entlastung um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018 über eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft, einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer und andere Maßnahmen.
Weitere Schritte sind Gelder für Schulsanierungsprogramme, Mittel für den Städtebau sowie den sozialen Wohnungsbau oder auch Geld für Investitionen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum. Zur Schulsanierung fließen allein 1,2 Mrd. Euro nach NRW. „Jetzt kommt es darauf an, die neue Landesregierung aufzufordern, dass auch die Kommunen im ländlichen Raum davon profitieren“, so Schwartze.
„All diese Gelder des Bundes sind wichtig, um euch vor Ort mehr Luft zum Atmen zu geben“, erklärte Schwartze den anwesenden Fraktionsmitgliedern, und ergänzte: „In der Vergangenheit wurde in Berlin manches beschlossen, und die Kommunen durften es bezahlen. Es wurde daher Zeit, den Städten und Gemeinden wieder mehr Mittel zu geben, damit sie ihre Aufgaben vor Ort auch erfüllen können. Die CDU/CSU hat das lange nicht verstanden, umso mehr freue ich mich, dass wir am Ende als SPD-Bundestagsfraktion unseren Koalitionspartner überzeugen konnten“. Doch auch bei allen Erfolgen, die die SPD für sich verbucht, stellt Schwartze abschließend fest, „dass es auch in der kommenden Legislaturperiode zu weiteren Entlastungen der Kommunen kommen muss. Es kann nicht sein, dass Finanzminister Schäuble Überschüsse feiert, während viele Städte und Gemeinden immer noch aus dem letzten Loch pfeifen“.
Diese Forderung unterstrichen die SPD Fraktionschefs Wolfgang Böhm (Löhne) und Olaf Winkelmann (Bad Oeynhausen): „Allein in unseren beiden Städten könnten 31 Schulen von den Bundesgeldern zur Schulsanierung profitieren, das werden wir also im Auge behalten.“ Beide Fraktionen vereinbarten ein nächstes Treffen – dann in Löhne.

 
Foto (Büro Schwartze): Unter dem „Kommunalen Finanzrettungsschirm“ im Begegnungszentrum Druckerei: Die Fraktionsvorstände der SPD aus Bad Oeynhausen und Löhne zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (3 .v. l.). Eingerahmt wird er von Fraktionschef Olaf Winkelmann, Bürgermeister Achim Wilmsmeier und Fraktionschef Wolfgang Böhm (erste Reihe von links).

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SPD-Fraktion verabschiedet sich von Ulrich Blomenkamp

Zum letzten Mal ist Sozialdezernent Ulrich Blomenkamp der Einladung der SPD-Fraktion gefolgt und stand in der Fraktionssitzung den Mitgliedern wie immer fachkundig Rede und Antwort. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm würdigte die über viele Jahre kompetente Beratung und die Gestaltung der sozialen Landschaft in Löhne, die ganz wesentlich von ihm geprägt wurde. Wenn er jetzt sein Amt in die Hände seiner Nachfolgerin Beatrix Becker legt und in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet wird, geht ein Ära in Löhne zu Ende. Unter Applaus und mit einem Präsentkorb wurde Ulrich Blomenkamp von den SPD-Fraktionsmitgliedern verabschiedet.


Bild: Werner Kubin v. l., Heinz Dahlmeier, Wolfgang Böhm, Burkhard Schröder, Ulrich Blomenkamp, Egon Schewe, Dieter Falkenstern, Bernd Poggemöller
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Frühlingsfest 2017 in Löhne
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SPD-Familienfest am 1. Mai

Als direkte Fortsetzung zum 1. Mai als Tag der Arbeitnehmer fand in und um die Werretalhalle für Familien und Kinder wieder das Familienfest der Löhner SPD statt. Dazu gehörten neben Aktionen für die Kleinen wie Karussell, Hüpfburg, Zauberei, Ballonkunst oder Schminkstände auch für alle Generationen Musik der Live-Band "Tradewind", Kaffee und Kuchen sowie Bratwurst und manche Getränke. Auch die Vertreter aus Landtag und Bundestag, Angela Lück und Stefan Schwartze, gehörten mit zu den Gästen und sorgten mit für Gespräch und Diskussion.

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Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2017, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm am 21.12.2016



hier zum download der Rede
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Anträge der SPD Fraktion Haushalt 2017

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 3.12.2016 zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2017 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im großen Sitzungssaal des Rathauses begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen. Nicht zufrieden ist die SPD mit der hohen Steigerung bei der Kreisumlage und der Kostenaufteilung bei den Förderschulen. Bernd Poggemöller ging auch auf die Risiken ein, die die Haushaltszahlen im Jahr 2017 begleiten. So ist die Entwicklung der Schlüsselzahlen des Landes, die Gewerbesteuerentwicklung der Löhner Wirtschaft und vor allen Dingen die Flüchtlingssituation nicht genau vorhersehbar. Zurzeit sieht alles positiv aus, auch für die nächsten Monate, doch wenn sich die Planzahlen negativ entwickeln, muss gegengesteuert werden. Dafür sei ein Konzept vonnöten, das schon in der Bearbeitung ist, so der Löhner Bürgermeister.
Auf der Klausurtagung wurde der Haushaltsentwurf zustimmend zur Kenntnis genommen. Ein Projekt für den sozialen Wohnungsbau ist davon zunächst ausgenommen. Hier sehen die Sozialdemokraten noch Beratungsbedarf.
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) wurde auch ausführlich behandelt. Hierzu wurden Anträge beschlossen, die Entwicklung im Innenstadtbereich attraktiver zu machen. Die Einbeziehung des alten Standortes der Grundschule Löhne-Bahnhof in den Planungsbereich fand eindeutige Zustimmung.
Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, die anstelle des Bürgerforums der Öffentlichkeit die Möglichkeit bietet, sich über die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte zu informieren.
Mehr Bürgerfreundlichkeit fordert die SPD im Bereich des Beschwerdemanagements. Bei anderen Kommunen sind bereits Systeme im Einsatz, die Schadensmeldungen von Bürgern effektiv und transparent bearbeiten. Hier erwartet die Fraktion eine zeitgemäße Lösung von der Verwaltung.
Im Bäderbereich sieht die SPD einen Sanierungsstau. Die Fraktion spricht sich für die Aufstellung eines Investitionsprogramms aus, das in den nächsten Jahren umgesetzt werden muss.
Zum Schluss bedankte sich Wolfgang Böhm für die angenehme und konstruktive Atmosphäre. Der eingeschlagene Weg soll beibehalten werden und verschafft uns eine gute Ausgangsbasis auch zukünftig handlungsfähig zu bleiben so Böhm.


Siehe auch Presseartikel Westfalenblatt vom 8.12.2016

und Presseartikel Neue Westfälische vom 8.12.2016

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Anträge der SPD Fraktion an den Rat der Stadt Löhne

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