SPD-Anträge

Löhne bei
 
   
 

Aktuelles aus dem Stadtverband

 


NW vom 5.12.2018

 

SPD besucht den Wasserbeschaffungsverband "Am Wiehen"
Fraktionsmitglieder besichtigen die Betriebsstätte in Südhemmern

Extremwetterlagen im Sommer und trockene Winter haben in den letzten Jahren zu kritischen Situationen der Trinkwasserversorgung geführt. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion sich ein Bild vor Ort beim Wasserbeschaffungsverband "Am Wiehen" zu machen. Mit dem Löhner Bürgermeister Bernd Poggemöller als Vorsteher des Wasserbeschaffungsverbandes (WBV) reisten Fraktionsmitglieder unter Vorsitz von Wolfgang Böhm zum WBV nach Südhemmern. Schon auf dem Weg zur Betriebsstätte fuhr man an etlichen Grundstücken mit Wassergewinnungsbrunnen vorbei. Insgesamt fördert der WBV aus 21 Brunnen das Trinkwasser für Löhne, Bad Oeynhausen und Hüllhorst. Betriebsleiter Stefan Wiese informierte die Fraktion über Gewinnung, Aufbereitung, Speicherung und Verteilung des Wassers in der Region. Interessant waren auch seine Darstellungen über die Geologie im Gewinnungsgebiet und die Überwachung der Wasserqualität mit intensiver Kommunikation mit der Landwirtschaft im Bereich der Brunnen.
Um zukünftig Engpässe bei der Versorgung zu vermeiden sind verschiedene Maßnahmen ergriffen worden. So wird ein weiterer Hochbehälter in Bergkirchen gebaut, der das Speichervolumen um 10.000 Kubikmeter erhöht. Des Weiteren werden mit den Wasserbeschaffungsverbänden Herford-West und Wiehengebirgen technische und vertragliche Maßnahmen realisiert, die Wasserbezug an kritischen Tagen sicherstellen. Niedrige Trinkwasserpegel in den Vorratsbehältern sollten dann in den nächsten Jahren nicht mehr auftreten.
Bedenklich für alle war auch die Feststellung, dass der Grundwasserspiegel kontinuierlich sinkt und dass damit der sparsame Umgang mit Trinkwasser immer wichtiger wird. Auch die Möglichkeiten der dezentralen Wassernutzung auf den eigenen Grundstücken wurde in der Runde intensiv diskutiert. Wolfgang Böhm: "Da haben wir auf der kommunalen Ebene noch Handlungsbedarf und müssen den Dialog fortführen". Er bedankte sich bei Stefan Wiese und seinem Team für die bisher sichere Trinkwasserversorgung für die Löhner Bevölkerung.

Bild: Mitglieder der SPD Fraktion mit Betriebsleiter Stefan Wiese (5. von rechts)


SPD-Fraktion reagiert kritisch auf
die geplante Freigabe des Lückenschlusses der A30
NW-Bericht vom 26.10.2018 hier lesen



Der neue Stadtverbandsvorstand. Egon Schewe als Vorsitzender wiedergewählt

Foto:NW

Bericht Neue Westfälische vom 25.09.2018 hier lesen
Bericht Westfalenblatt vom 24.09.2018 hier lesen


SPD-Fraktion auf den Fachmesse-Hotspots für die Küchenbranche "area30" und "cube30"
Es war ein guter Besuch für Mitglieder der SPD-Fraktion auf den Fachmesse-Hotspots für die Küchenbranche "area30" und "cube30". Der Organisator Trendfairs hat wieder Highlights präsentiert und da war es für die Kommunalpolitiker der SPD wichtig, nicht nur Trends zu sehen, sondern auch die Entwicklung Löhnes als Kompetenzzentrum zu erleben. Michael Rambach, Gründer und Gesellschafter der trendfairs GmbH, betonte einmal die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Löhne, die Aufnahme von Ideen auch durch den Bürgermeister Bernd Poggemöller.
"Netzwerken, eine intensive Kommunikation mit Ausstellern und Besuchern, den Mut Neues umzusetzen und Visionen zu verfolgen - das sind unsere Erfolgsfaktoren!", so Michael Rambach, Punkte
, bei denen die SPD-Fraktion die Küchenmöbler gern weiter unterstützen möchte.
Warten vor dem "cube302" mit Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Böhm (2. v.r.) und Stadtverbandsvorsitzendem Egon Schewe (4.v.r.)


mehr lesen

NW-Bericht vom 27.09.2018 hier lesen



NW Bericht vom 30.08.2018 hier lesen


Aktion "Junge Kommunalpolitiker - Pimp your Town"

Infos: Westfalen-Blatt

Infos: Neue Westfälische


Sozialdemokraten aus Löhne stark vertreten bei Besichtigung der Lippe
Mit fachkundiger Führung fuhren Vertreter der Fachausschüsse Löhne und Bad Oeynhausen sowie der Verwaltungen an die Lippe, um Gestaltungsmöglichkeiten, die auch für die Werre in der Zukunft gelten können, bereits jetzt an der Lippe erleben zu können. Unter der Leitung von Ulrich Detering, zuständiger Dezernent in der Abteilung Wasserwirtschaft bei der Bezirksregierung Arnsberg, erlebten die Teilnehmer einen informativen Tag. Mit dabei war eine starke Delegation der Löhner SPD-Fraktion, die auch begeistert war.


Mit Ulrich Detering (rechts) diskutierten von links Günter Willig, Planungsausschussvorsitzender Hienz Dahlmeier, Burkhard Schröder, Bürgermeister Bernd Poggemöller und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.


»Mike« Groschek zeigt klare Kante
SPD-Landesvorsitzender überzeugt Zuhörer bei politischem Frühstück in Löhne

Bericht WB vom 14.05.2018 lesen


Foto:NW


 


©WB vom 5.Mai 2018

siehe hierzu den Antrag der SPD-Fraktion



Gut besuchtes Familienfest
Jung und Alt bei der SPD

Wie jedes Jahr nach der DGB-Kundgebung am 1. Mai hat der Stadtverband der SPD sein Familienfest auf dem Findeisenplatz und in der Werretalhalle veranstaltet. Für Kinder und Erwachsene gab es wieder ein abwechslungsreiches Programm sowohl in kulinarischer als auch in kultureller Ausrichtung.
Besonders gut an kam der Puppenspieler mit der Stück "Rogers großer Auftritt" im Saal II der Werretalhalle. Der Andrang bei Jung und Alt war so groß, dass noch Stühle herangeschafft werden mussten. Gut angemalt am Schminkstand in Halle I ging es dann für die Kleinsten nach draußen zum Kinderkarussell, Dosenwerfen und dem Ballonwettbewerb. Naschereien wie auf jeder Kirmes wurden hier auch angeboten. Auf die Hüpfburg musste diesmal verzichtet werden, weil den Veranstaltern der Sturm am Vormittag doch etwas zu stark war. Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe war trotz dieses Umstandes mit der Teilnahme sehr zufrieden und schließlich wurde das Wetter so gut, dass das Musikerduo Tradewind seine Aufführung von der Halle ins Freie auf den Findeisenplatz verlagerte.


Auf der Bühne: Puppenspieler und Bürgermeister Poggemöller

Fotostrecke gibt es hier


Austausch mit der Kreistagsfraktion, gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne

Es ist eine gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne, sich mit der Kreistagsfraktion auszutauschen, Probleme und Vorhaben gemeinsam zu diskutieren. So konnte der Löhner SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Böhm mit Wolfgang Tiekötter, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, einen exzellenten Kenner der Kreispolitik begrüßen. Ziel war es, der Löhner Fraktion die Probleme des Kreises zu erläutern, geplante Lösungen zu erfahren und auch die Möglichkeit zum regen Diskussionsangebot zu nutzen.
In seinem Streifzug durch die Kreispolitik sah Tiekötter mit dem Klinikum sehr viel auf die Abgeordneten zukommen: "Wir müssen die Kinderklinik neu errichten, wir müssen Operationssäle erweitern und auch ein Schwesternwohnheim steht an. Selbst ein Hubschrauberlandeplatz ist in Planung." Das werde schwer für das Klinikum zu schaffen. Man gehe doch von notwendiger Unterstützung durch den Kreis aus. Sehr stolz sei man im Kreis, die Medizinerausbildung zusammen mit dem Johannes-Wesling-Klinikum auf den Weg gebracht zu haben. So bliebe die Hoffnung, dass sich auch vermehrt Hausärzte im Wittekindkreis niederlassen. Sorge habe er, dass die geplante Kooperation der Fakultät Medizin mit Bielefeld die Kooperation mit der Universität Bochum gefährdet.
In der Wirtschaftsförderung sei man im Kreis auf dem richtigen Wege, die gemeinsame Wirtschaftsförderungsgesellschaft sei ein Meilenstein, 600 000 € ständen weiter zur Verfügung.
Sorge mache die Ausbildungssituation, auch im nächsten Doppelhaushalt sei hierfür Geld parat zu stellen. Wirtschaft und Politik hätten hier aber klare gemeinsame Aufgaben. Mit zwei Klimaschutzmanagern werde das Klimaschutzkonzept untermauert, im April starte die neue Car-Sharing -Initiative. Mehr als ein Dutzend Fahrzeuge ständen zur Verfügung. Es sei sehr positiv, dass "Klimaschutz bei uns Chefsache ist".
Auf Nachfragen erläuterte Wolfgang Tiekötter, dass die Landschaftspläne aktualisiert werden sollen: "Aus fünf Plänen gibt es einen aktuellen!" Das sei dringend notwendig. Aber auch der Breitbandausbau sei Wirtschaftsförderung, die Weiterentwicklung zum digitalen Kreis zwingend.
Insgesamt profierten alle Diskussionsteilnehmer vom Besuch Tiekötters, der weiter engen Kontakt zur Löhne Fraktion signalisierte, der ja auch über die heimischen Kreistagsabgeordneten gesichert ist.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm bedankte sich für den Besuch und konnte bestätigen, dass offene Ohren in der Kreistagsfraktion nicht nur bei der Diskussion um die Kreisumlage zu finden sein: "So muss es sein!"


SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm (Bildmitte vorn) begrüßte den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion (rechts daneben) zum Gedankenaustausch mit den Abgeordneten.


 

© 2018 Neue Westfälische 13 - Löhne und Gohfeld, Mittwoch 07. Februar 2018

Eintrittswelle bei der Löhner SPD bleibt aus

Koalitionsverhandlungen: Die Sozialdemokraten in der Werrestadt freuen sich über mehr Mitglieder. Das liegt aber nicht an der Aufforderung des Juso-Vorsitzenden.
Der Stadtverbandsvorsitzende Egon Schewe fordert seine Partei zu einer ehrlichen Diskussion über die Agenda 2010 auf
hier lesen

 


Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2018, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm
am 24.01.2018
hier lesen

Antrag: Wirtschaftsbetriebe und andere Organisationseinheiten unter dem Dach eines zu gründenden Stadtwerkes bündeln hier lesen

 

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Projekte für ein "Modernes Löhne"



Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 13.01.2018, zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2018 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im Tagungssaal der AWO-Tagesstätte in Mennighüffen begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, mit der sich die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte darstellen lassen.
Bürgermeister Bernd Poggemöller gab vor: "Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen".
Zufrieden ist die SPD mit der Entwicklung der Gewerbesteuer und der Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in Löhne. Diese guten Verläufe führen allerdings zu geringeren Schlüsselzuweisungen vom Land und mit der gestiegenen Kreisumlage müssen rund 2,5 Millionen Euro kompensiert werden. Auch dass die Landesregierung die Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleitet wie in Oppositionszeiten immer vehement gefordert, schränkt den Spielraum im Löhner Haushalt ein. Die Integration der Flüchtlinge findet nun mal vor Ort statt und da darf das Land die Bundesmittel nicht für sich vereinnahmen. Auch der Unterhalt geduldeter Flüchtlinge über 3 Monate hinaus wird den Kommunen aufgebürdet und kommt Löhne teuer zu stehen. Bund und Land haben hier die Pflicht und die neue Landesregierung soll sich an ihre Wahlversprechen erinnern und die Kommunen spürbar entlasten.
Das positive Planergebnis des Löhner Haushalts in Höhe von rund 390.000 Euro würde dann noch höher ausfallen und mögliche Risiken wären besser abgesichert.
Der von der Kämmerin vorgelegte Haushaltsentwurf wurde von der SPD-Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen. Intensiv wurde auch über den Sanierungsplan diskutiert mit möglichen Sparmaßnahmen in vielen kommunalen Bereichen. Alle hoffen, dass die konjunkturelle Entwicklung anhält, Bund und Land ihre Unterstützung umsetzen, dass der Rotstift möglichst wenig angesetzt werden muss.
Im zweiten Teil der Tagung ging es dann in die Beratung, wie sich Löhne im Bereich der Verkehrs-, Versorgungs- und Wohnungswirtschaft weiterentwickelt sollte. Unter dem von Wolfgang Böhm ausgegebenen Slogan "Modernes Löhne - Fit für die Zukunft" diskutierten die Fraktionsmitglieder über mögliche Strukturen in diesen Bereichen.

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Anträge der SPD Fraktion an den Rat der Stadt Löhne

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