SPD-Anträge

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Aktuelles aus dem Stadtverband

 

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Erlebbarkeit der Werre steigern

Aussichtsplattform: Natur erleben bedeutet auch Natur schützen
Die Aufenthaltsqualität an der Werre soll durch Projekte des Integrierten Innenstadtkonzeptes (ISEK) aufgewertet werden. Neben Maßnahmen am Bahnhof und in der Innenstadt ist die Werre ein Schwerpunkt des Konzeptes, dass der Rat vor Jahren verabschiedet hat. Geht es nach der SPD, so soll der Flusslauf der Werre zwischen Kronprinzenbrücke und Schützenbrücke besser in die Innenstadt integriert werden. Den Naturliebhabern, Wanderern und Radfahrern soll die Erlebbarkeit einer Flusslandschaft ermöglicht werden. Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses und des Stadtverbandes haben sich auf Anregung des Ausschussvorsitzenden Heinz Dahlmeier im letzten Jahr die Umgestaltung der Lippe in und um Lippstadt angesehen und ausgelotet was auf die Werre zu übertragen ist. Das Fazit des Besuchs: Menschen, die Natur erleben, schützen auch die Natur. Der Antrag zur Errichtung einer Aussichtsplattform auf Höhe des Brückenhauses ist für die Sozialdemokraten damit Erlebnis und Naturschutz zugleich. Die von den Landschaftsarchitekten Ehrig und Partner erstellte Planung ist der Fraktion allerdings zu teuer. Vor Ort am Brückenhaus machten sich die Genossen ein Bild über Alternativen, die einerseits die Kosten in Grenzen halten und andererseits das Leitbild "Werre erleben" nicht stark beeinträchtigen soll. Auf eine Aufschüttung an der Brücke auf Niveau des Dammes soll verzichtet werden. Auf dem derzeitigen Höhenniveau ist auch eine gute Blickbeziehung auf die Werreaue gegeben. Auch die barrierefreie Zugänglichkeit ist umsetzbar, was mit Blick auf das Seniorenwohnheim auf der anderen Werreseite - also älteren Naturfreunden - wichtig ist. Die jetzige Verschwenkung des Radweges auf dem Werredamm soll in diesem Zusammenhang auch begradigt werden. Auch die Ausfahrt auf die Schützenstraße müsste für die Radfahrer mehr Einsicht bringen. Die Sperrpfosten im Radweg werden von den Fraktionsmitgliedern als Hindernis angesehen und sollten entfernt werden. Maßnahmen, die die Radfahrer begrüßen müssten. Die SPD erwartet vom Planungsbüro als Nächstes eine kostengünstige Alternative. Die Nähe der Aussichtsplattform zur Gastronomie wird auch als Vorteil gesehen. Eine Pflegepatenschaft des Standortes sollte besprochen werden. Schließlich ist ein gut gepflegter Aufenthaltsbereich für Stadt und Gastronom von beiderseitigem Nutzen.



Kreisel in Löhne-Ort: SPD informiert sich über den Baufortschritt
Sozialdemokraten sind mit dem Zeitplan zufrieden

Noch werden Erdhaufen bewegt, Pflastersteine geschnitten und eingesetzt und viele weitere Tiefbauarbeiten am Löhne-Orter Kreisel ausgeführt. Der ganze Platz ist eine große Baustelle auf der emsig gearbeitet wird, Bagger und Gabelstapler mit Baumaterial hin und her fahren. Kaum vorzustellen, dass Ende des Monats der Straßenverkehr wieder ordnungsgemäß durch Löhne-Ort rollt. Mitglieder des SPD-Ortsvereins wurden vom bauleitenden Ingenieur der Wirtschaftsbetriebe Manfred Heßler über die letzten Maßnahmen bis zur Fertigstellung informiert. Der Optimismus ist groß, dass in 2 Wochen fast alles fertig ist - auch wenn das für Laien schwer vorstellbar ist. Seit Februar wird am Kreisel gebaut. Die SPD-Mitglieder unisono: "Durch die Vollsperrung leiden die Löhne-Orter Firmen aber auch alle Bürger ganz schön. Der Verkehr verlagert sich auf Nebenstraßen, Tankstellen werden nicht mehr angefahren, Anwohner haben Schwierigkeiten auf ihr Grundstück zu gelangen und die Nahversorgung beim Markantmarkt wird erschwert". Heßler entgegnet: "Nur durch diese Vollsperrung kann die Bauzeit des Kreiselbaus so kurz gehalten werden". Wie heißt es so schön: "Bevor es besser wird, wird es erst einmal schlechter". Ein Satz, der für diese Baumaßnahme besonders zutreffend ist. Heßler erklärte den SPD-Mitgliedern die vielen Maßnahmen seit Baubeginn. So musste die Bachunterführung des Schulbaches komplett saniert werden. Die Leitungen aller Versorger mussten verlegt werden. Alles Arbeiten, von denen man heute nichts mehr sieht. Wesentliche Bestandteile über der Erde sind jetzt schon fertig. Es fehlt noch die endgültige Asphaltdecke. Hier verzögert sich die Lieferung durch den Hersteller, was den ursprünglichen Inbetriebnahmetermin von Mitte auf Ende August hinausschiebt. Bei so einem komplexen Bauwerk noch akzeptabel finden alle. "Wir Löhne-Orter sind froh, wenn dieser Knotenpunkt mit hoher Verkehrsbelastung nach Jahren der Planung und immer wiederkehrender zeitlicher Zurückstellung durch Straßen NRW jetzt endlich fertig wird" so Dieter Falkenstern vom SPD-Ortsverein. Heinz Dahlmeier - auch Ausschussvorsitzender für die Planung - ergänzt: "Danach müssen wir uns für eine attraktive Kreiselgestaltung einsetzen und auch die stark belastenden Nebenstraßen müssen dann begutachtet werden". Alle sind froh, dass die Bauzeit dem Ende zugeht. Die für Löhne im September so wichtige Möbelmesse Area30 ist nicht beeinträchtigt. Die SPD begrüßt, das Löhne-Orter Bürger, Firmen und Vereine am 24.08.2019 noch ein Kreiselfest auf dem Markantparkplatz planen. Das Ende der Leidenszeit und ein dann weitgehend normaler fließender Verkehr müssen gefeiert werden.

Bild: Mitglieder des SPD-Ortsvereins inmitten der Kreiselarbeiten: von links Reinhard Kempe, Dieter Fischer, Dieter Falkenstern, Andreas Dahlmeier, Heinz Dahlmeier, Edeltraud Ramöller und Raphaela Rußkamp.

NW-Bericht vom 19.08.2019 hier lesen

SPD möchte die Wertstofftonne
Ökologisch sinnvoll: Die Verwaltung soll die Voraussetzungen prüfen
NW-Bericht vom 6.7.2019 hier lesen


FAIRtrade Town Löhne
SPD macht sich stark für den Fairen Handel

Mit "Löhne umsteigen!" hat sich der Bahnhofsverein sehr nachhaltig positioniert. Fairen Handel dort vor Ort anbieten, eine neue Form von Mobilität finden, das sind einige der Ziele. Hier setzt der Antrag der SPD-Fraktion an, sich auch als Kommune in die Fairtrade - Kampagne einzumischen.
So beantragt die SPD-Fraktion, dass die Stadt Löhne an der Fairtrade Town-Kampagne teilnimmt und die Aufnahme beantragt. Dazu sind die erforderlichen Anträge zu stellen. Auch sind bei offiziellen Anlässen ausschließlich Fairtrade-Produkte zu verwenden. Die Stadt Löhne ist sich ihrer ökologischen und sozialen Verantwortung bewusst und sollte auch in diesem Bereich eine Vorreiterrolle spielen.
Die Nachbarkommunen Vlotho, Hüllhorst, Bad Oeynhausen, Herford und der Kreis Minden-Lübbecke sind bereits Mitglieder dieser Kampagne.", so heißt es weiter im Antrag.
Dazu Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm: "Fairtrade unterstützt den Fairen Handel auf lokaler Ebene; gemeinsam mit der Initiative von "Transfair" werden dabei Maßnahmen zur Förderung benachteiligter Produzentenfamilien in Afrika, Asien und Lateinamerika unterstützt. Durch Fairen Handel sollen dabei die dortigen Lebens- und Arbeitsbedingungen verbessert und kleinbäuerlichen Familien eine menschenwürdige Existenz aus eigener Kraft ermöglicht werden." Entsprechende Produkte im Handel tragen ein Fairhandelssiegel. Für die Sozialdemokraten ist es überaus wichtig, dass die Produkte unter fairen Arbeitsbedingungen und unter ökologisch nachhaltigen Bedingungen produziert werden.

Die SPD stellt fest, dass im Handel und in der Gastronomie bereits viele Artikel verfügbar sind. Auch gibt es bereits in Schulen und Kirchengemeinden Projekte und Aktionen zu diesem Thema. Ziel ist es, möglichst viele Partner anzusprechen, die die Idee von fairen Produkten unterstützen. Arbeitsgruppen könnten das Projekt begleiten. "Mit den Initiativen zur Unterstützung des Fairen Handels sowie der Auszeichnung der Stadt Löhne als Fairtrade-Town könnten wir auf kommunaler Ebene mit dem Motto "think global, act local" im eigenen Umfeld sehr viel nachhaltiger wirken. Wir haben hiermit eine gute Chance die Löhner für faire Produkte zu sensibilisieren" so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.



Gerade die jungen Leute in der SPD fordern zusammen mit der Löhner SPD-Fraktion, fairen Handel in Löhne zu unterstützen: Von links Alexandra Dreyer, Luca Bartelheimer, Imke Schröder, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm, Johanna Kiel.


SPD Fraktion besucht SMV Sitz- & Objektmöbel GmbH

Für die SPD Fraktion ging es diesmal zu einem Firmenbesuch in die Gewerbestraße in Gohfeld. Seit einigen Jahren ist die Firma SMV Sitz- & Objektmöbel an diesem Standort vertreten.
"Sitzen mit Vergnügen", dafür steht unter anderem SMV, erklärte Geschäftsführerin Inge Brünger-Mylius direkt zu Beginn. Das machten die eindrucksvollen Loungemöbel im Eingangsbereich mehr als deutlich. Diese bequemen Möbel sorgten bei der späteren Führung für Begeisterung bei den Fraktionsmitgliedern.
Zuvor gab es im Besprechungsraum noch eine nette Geste der Geschäftsführerin für den Bürgermeister Bernd Poggemöller: Anlässlich des 25-jährigen Firmenjubiläums "SMVubiläum" hatte Bernd Poggemöller eine Rede gehalten und erhielt nun Fotos von der Jubiläumsfeier.
"Wir produzieren alles was man braucht, um sich in der Bürowelt wohlzufühlen", erklärte Inge Brünger-Mylius die Produktion der Firma kurz und knapp. Das Familienunternehmen fertigt Lounge- und Sitzmöbel, beispielsweise für Niederlassungen der Deutschen Telekom oder der Sparkasse.
Auf Nachfrage eines Fraktionsmitgliedes stellte die Geschäftsführerin die durchaus beeindruckende Entwicklung von SMV dar. Mittlerweile sind 41 Mitarbeiter bei der Firma beschäftigt.
Eine weitere Frage aus der Fraktion richtete sich auf die Entwicklung der Geschäftsidee. Es zeigte sich, dass hier familiäre Verbindungen zum Büromöbelhersteller Febrü in Herford mit eines der Entstehungsgründe waren.
Die Herstellung ihrer Produkte erfolgt bei SMV über die sogenannte verlängerte Werkbank. Produktionsteile werden an Spezialisten im Umkreis ausgelagert. "Das geschieht in einem Radius von rund 250 km um Löhne", betonte Brünger-Mylius. "Die Arbeit in der Region zu halten liegt mir sehr am Herzen."
Nach der Präsentation ging es durch die Büros der Mitarbeiter, wo sich die Fraktionsmitglieder probeweise auf die Sessel und Stühle setzen durften. Dabei wurde viel gescherzt, vor allem über die nicht mehr ganz so neuen Stühle im Ratssaal. Doch nicht nur die angenehme Atmosphäre der Büroräume auch die Art der familienfreundlichen Mitarbeiterführung beeindruckte die Fraktionsmitglieder. Die Arbeitswelt der Zukunft lässt grüßen.
Die Wohlfühlatmosphäre überträgt sich auch auf das Engagement der jüngsten Firmenmitglieder, den Azubis, die sich gerne ehrenamtlich in Löhne einbringen möchten. Noch sind sie auf der Suche nach einem sozialen Projekt. Bernd Poggemöller hat hier seine Unterstützung zugesagt. Auch das SMV im letzten Jahr Möbel aus Kunden- und Messepräsentationen an Löhner Kitas verschenkt hat, kam bei den Genossen gut an.
"Wir alle nehmen sehr viel mit aus diesem Besuch", waren zum Abschied die Dankesworte von Bernd Poggemöller. "Das SMV Löhne als Standort ausgewählt hat freut uns sehr."


Bild: Bürgermeister Bernd Poggemöller und Geschäftsführerin Inge Brünger-Mylius mit SPD Fraktionsmitgliedern

Presseartikel NW vom 09.08.2019 hier lesen


Klimaschutz in der Stadt Löhne

Wer sich mit Klimaschutz beschäftigt, der kommt nicht um den Gedanken "Global denken - lokal handeln" herum. Ja, das Erkennen des Klimanotstandes dieser Erde ist richtig, aber keine neue Erkenntnis, keine, die bisher die Öffentlichkeit medial so beschäftigte. Vielleicht sind es gerade die Verleugner des Klimawandels, wie Trump und AfD, die endlich mehr Bewegung in das Handeln gebracht haben, die auch jungen Menschen die Augen öffnen. Es ist ihre Zukunft, es ist ihr Leben.
Für die SPD in Löhne war das Thema Klimawandel lange Thema, hat in viele Bereiche des politischen Lebens eingegriffen. Die SPD hat im Klimabündnis aber auch als Partei klare Worte gefunden, hat dafür gesorgt, bis heute, das Klima ständig in die Fragen lokalen Handels zu stellen. Lokal handeln heißt aber nicht nur, dass jede Maßnahme unter Klimarelevanz geprüft wird, sondern in erster Linie sinnvolle Projekte umzusetzen.
Mit der Federführung und den Stimmen der SPD wurde ein Umdenken in Löhne auf den Weg gebracht. Bereits 1988 formulierte der Löhner Rat den Tropenholzverzicht wie auch die Baumschutzsatzung. 1989 griff das Nahwärmekonzept Heizkraftwerk, bereits 2001 wurde Löhne Mitglied des Klimabündnisses europäischer Städte. Seit 10 Jahren gibt es das Energiesparen an Löhner Schulen, 2007 wurde das Klimaschutzkonzept auf den Weg gebracht, wie auch der 1. Bürgerwald konzipiert, 2008 ging die 1. Bürgersolaranlage an das Netz, die Modellanlage ist auf dem Dach der Wirtschaftsbetriebe, mit tiefgreifender Wirkung nicht nur in Löhne. 2013 wurde Löhne EEA zertifiziert (European Energy Award), das Integrierte Klimaschutzkonzept wurde 2017 verabschiedet. Ohne Regulierung und Verbote wurde das große Projekt "Rathaus in Passivbauweise" realisiert, 2018 wurde nur noch ein Viertel des ursprünglichen Heizenergieverbrauches notiert.
Aber auch andere Projekte sind unter dem Aspekt "Klimaschutz" vorzeigbar. Die Mensa des Gymnasiums erfolgte in Passivhausbauweise, die GS Mennighüffen-Ost wurde mit Energiewerkstatt konzipiert, das Werrestromer-Carsharing-Projekt voran gebracht. PV-anlagen auf Dächern wurden überall geprüft, bei den Wirtschaftsbetrieben wird für die Nutzung von Elektrofahrzeugen das Dachpotential PV genutzt. Die Wirtschaftsbetriebe konnten den Stromverbrauch für die Straßenbeleuchtung durch Umstellung auf LED-Technik nahezu halbieren.
Der Begriff "Klimaneutrale Stadt Löhne" oder auch "CO2-neutrale Stadt Löhne" ist kein Fernziel, sondern in vielen Bereichen auf den Weg gebracht. "Wir sind eine Vorbild-Kommune!", Bürgermeister Bernd Poggemöller und SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm sind sich da einig und sehen die Entwicklung der Stadt Löhne in Klimafragen noch lange nicht am Ende. "Mit den neuen Stadtwerken ergeben sich für uns völlig neue Möglichkeiten!", so Bernd Poggemöller. Die Nutzung von Mieterstrommodellen, Erstellung von energetischen Quartierskonzepten, Ausbau der Erneuerbaren Energien, Nutzung von Contracting -Angeboten oder der Ausbau von Mobilitätsangeboten, die Spanne ist für die beiden Sozialdemokraten weit.
"Klimanotstand erkannt, lokal aber nicht erst seit heute!", so das Fazit. Zuletzt weisen beide daraufhin, dass Klimamanagerinnen lediglich in jeder vierten nordrheinwestfälischen Stadt anzutreffen sind.



Ein ambitioniertes Ziel, eine Freiflächenphotovoltaikanlage auf dem alten Gleisbett.
Mitglieder des SPD-Stadtverbandes vor dem Bahngelände am Steinsieker Weg. Das ca. 9 Hektar große ungenutzte Gleisbett ist eine Option im Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt für eine Photovoltaik-Anlage. Von links: Oliver Schmidt, Dieter Falkenstern, Wolfgang Böhm, Dieter Schneider, Yannik Böhm, Brigitte Förster, Volker Kollin, Bernd Poggemöller, Egon Schewe, Dieter Fischer und Christian Antl.


SPD besucht die Löhner Feuerwehr

Mitglieder der SPD-Fraktion und des Stadtverbandes besuchten die Löhner Feuerwehr und ließen sich von der Leitung die hauptamtliche Feuer- und Rettungswache präsentieren.
Leiter Ralf Krause machte deutlich, dass in den Bereichen Löschen, Retten, Bergen und Schützen die Löhner Feuerwehr gut aufgestellt ist und sich die Löhner an 365 Tagen rund um die Uhr auf die Feuerwehr verlassen können.
Beeindruckend für die Sozialdemokraten war das breite Spektrum, das die hauptamtliche und freiwillige Feuerwehr abdeckt. So gehört auch schon mal das gewaltsame Öffnen einer Haustür dazu, um eine Person zu retten wie auch das Befreien eines kleinen Tieres aus dem Straßengulli. Dazu kommen Ölspuren beseitigen, Keller leerpumpen, Bäume fällen und auch die Verantwortung für den Autobahnabschnitt in Löhne.
Auch der Rettungsdienst mit seinen mittlerweile hochkomplizierten Geräten zur Wiederherstellung von Atmung, Kreislauf oder Herztätigkeit war beeindruckend und machte deutlich, dass ein hoher Ausbildungsstand erforderlich ist.
Den Besuchern wurde aber auch aufgezeigt, dass die Grenzen der Gebäudekapazität erreicht sind und dass Erweiterungen auf die Stadt zukommen.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm lobte die hohe Kompetenz der Löhner Feuerwehr und den vorbildlichen und herausragenden Einsatz: "Mit eurer hervorragenden Mannschaft bildet ihr ein solides Fundament und leistet einen großen Beitrag für das Gemeinwohl der Stadt Löhne". Auch Bürgermeister Bernd Poggemöller betonte: "Die Feuerwehr liegt uns am Herzen! Wir versuchen trotzt Haushaltslage die zeitgemäße Ausstattung sicherzustellen." Neben den Tagungen mit der Politik soll dieser Dialog fortgesetzt werden.

Foto: Die SPD Delegation mit dem zukünftigen Leiter der hauptamtlichen Wache Michael Wellsandt (links im Bild neben Bürgermeister Bernd Poggemöller), Ralf Krause (4. Von rechts) Dirk Rabeneck und Dennis Flottmann (beide rechts im Bild)
NW-Bericht vom 30.05.2019 hier lesen


Henke-Erweiterung mit großer Mehrheit abgelehnt
Pressebericht NW vom 09.05.2019 hier lesen


SPD besucht Bauformat
Ein Besuch bei einem alten Bekannten, ein Blick in neue Kollektionen, das waren Auslösemomente für den Besuch der SPD Fraktion unter der Leitung von Bürgermeister Bernd Poggemöller und Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Böhm. Niemand Geringeres als Inhaber Delf Baumann führte die rund 20köpfige Delegation durch das schmucke Ausstellungshaus Haus Beck. Und Informationen gab es für die Sozialdemokraten reichlich, denn die "baumann group - the kitchen family" hat viel zu bieten. Das 2cube-Küchenprogramm in Löhne, die über 100jährige Tochter Burger Küchenmöbel, das Badea-Küchenprogramm, Bauformat ist mit rund 200 Millionen Umsatz weltweit ein hervorragender Vertreter der heimischen, Löhner Küchenindustrie.
Delf Baumann ließ auch beim Rundgang noch einmal die Geschichte des Hauses Baumann Revue passieren. Im Jahr 1929 gründeten die vier Gebrüder Baumann in Löhne das Unternehmen "Gebrüder Baumann". Unter den Brüdern befanden sich drei Tischler und ein Kaufmann. Es folgte 1954 die Gründung der Firma "Wilhelm Baumann" mit ca. 30 Mitarbeitern. Die Produktreihe "bau-for-mat Einbauküche" startete erstmals 1961.
Wie eng Bauformat mit Löhne verbunden ist, war spätestens nach der Besichtigung allen klar, ist doch der Ursprung etwas aus den Augen verloren worden. In den 50 Jahren Stadt Löhne hat die Firma ordentlich Küchengeschichte mitgeschrieben.
"Es gehört viel Mut und unternehmerisches Können dazu, so ein Unternehmen auf Kurs zu halten!", so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm. Seit 2016 hat der Konzern mit "Burg" auch eine eigene Elektrogerätemarke.
Delf Baumann konnte als Obernbecker auch einige Geschichten beisteuern. Mittlerweile zählen die Unternehmen Bauformat Küchen und Burger Küchenmöbel 800 Mitarbeiter an zwei Standorten mit insgesamt 60.000 m². Es werden täglich 500 Küchen und jährlich 115.000 Küchen produziert. Aus Löhner Sicht schade ist die nur noch begrenzte Ausdehnung des heimischen Standortes. Da sind am Standort in Burg doch ganz andere Expansionsmöglichkeiten vorhanden.
Bürgermeister Bernd Poggemöller ist stolz: "Wir können uns nur freuen, dieses Unternehmen und damit auch die Arbeitsplätze vor Ort zu haben!"
Nachvollziehbar ist nach dem Besuch für die SPD-Fraktion ein Prinzip des Hauses: Persönlich betrachtet spricht also einiges dafür, die Planung einer neuen Küche als das zu sehen, was sie ist: ein Stück Lebensplanung.

Delf Baumann persönlich begrüßte die Mitglieder der SPD-Fraktion.

 


Löhne plant Kauf des Bahnhofs

NW-Artikel vom 22.03.2019 hier lesen


SPD-Fraktion bei den Hahne Mühlenwerke
Die SPD-Fraktion besuchte unter Führung ihres Vorsitzenden Wolfgang Böhm mit Bürgermeister Bernd Poggemöller die Hahne Mühlenwerke. Das Löhner Traditionsunternehmen, heute "Hahne 1848", ist Ende 2017 von Karlchen`s Backstube übernommen worden und wird seitdem von Karsten Krüger geleitet. Zusammen mit Simone Böhne, der Geschäftsführerin des Backunternehmens, wurde den rund 25 Fraktionsmitgliedern das Mühlenwerk präsentiert. Zuerst in der Theorie im Veranstaltungsraum und dann in den Produktions- und Lagerstätten für Cornflakes, Haferflocken und Müsli. Vorher mussten sich alle den strengen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften unterwerfen mit Hände waschen, desinfizieren, Sicherheitsschuhe und Kittel anziehen sowie ein Haarnetz aufsetzen. Hygiene ist in der Lebensmittelbranche nun einmal Grundvoraussetzung.
In der Mühle sahen die Gäste den kompletten Herstellungsprozess, von der Anlieferung der Rohware, der Herstellung und Veredlung der Cornflakes bis hin zur Verpackung.
Beeindruckend fanden alle die Produktionsvielfalt, die dann länderspezifisch weltweit in den Vertrieb geht. Das Werk ist wieder ein Löhner Aushängeschild in der Ernährungswelt! In der anschließenden Diskussion machten Karsten Krüger und Simone Böhne noch mal die Verknüpfung der Getreide- und der Backwarenproduktion deutlich und dass "Karlchen" und damit auch "Hahne 1848" für Innovation steht. Karsten Krüger sieht da noch kein Ende: "Wir haben viele Ideen und gehen diese auch konkret an!" Wolfgang Böhm lobte zum Abschluss den gelungenen Eigentümerwechsel mit dem Erhalt vieler Arbeitsplätze und dem Aufbruch in neue Ernährungswelten.




SPD informiert sich über Schulsanierung
NW-Bericht lesen


Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Mit viel Engagement und guter Arbeitsmoral startete die SPD-Fraktion Löhne in den Doppelhaushalt 2019/20. Dank der Kämmerin Andrea Linnemann konnte letzten Samstag im Tagungsraum der AWO in Mennighüffen das umfangreiche Zahlenmaterial aufgearbeitet und erläutert werden.
Für die SPD-Fraktion ist besonders wichtig, dass der Haushalt ausgeglichen ist und Steuererhöhungen nicht geplant sind. Dazu konnte auch festgestellt werden, dass der Wirtschaftstandort Löhne sich gefestigt hat und Löhne als Arbeits- und Wohnort attraktiv geworden ist.
Dieses fordert den Rat heraus, Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig, besonders der Blick auf die Schulen, im Haushalt eingepreist, bringt hier die Stadt voran, die SPD sieht sich im Aufbruchgedanken bestätigt. Arbeitskreise aus dem Rat heraus werden die Arbeit begleiten, viele Aufgaben für die Ehrenamtler verbunden mit dem Willen, sich noch mehr einzubringen.
Mit einer Untersuchung hinterlegt ist auch schon der große Leitantrag der SPD aus dem letzten Haushalt zur Gründung von Stadtwerken. Hier zeichnet sich - gestützt durch ein Gutachten - eine sehr positive Entwicklung ab. Mit der Gründung von Stadtwerken rückt Löhne als Dienstleister noch näher an den Bürger heran.
Matthias Kreft, Leiter der Wirtschaftsbetriebe, konnte auch Sorgen ausräumen, dass Stadtwerke nicht mehr unter der Kontrolle des Rates sind: "Nach wie vor ist die Stadt bei der Organisationsform Eigenbetrieb komplett mit im Boot!". Und obendrein lassen sich durch den Querverbund auch noch Steuern sparen, die das Ziel "Ausgeglichener Haushalt" in den nächsten Jahren noch mit unterstützen. Das Ergebnis der Abschlussprüfung des Finanzamtes wird in Kürze erwartet.
Erarbeitet wurden auch etliche Anträge, die in der nächsten Ratssitzung in die Diskussion und Beschlussfassung eingebracht werden. "Wir werden deutlich machen, dass wir weiter an einem modernen Löhne arbeiten mit auch diesmal richtungsweisenden Anträgen aber andererseits die kleinen Probleme nicht vergessen!", so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.
Bürgermeister Bernd Poggemöller unterstrich noch einmal das Entwicklungspotential in Löhne: "Wir sind als Stadt durchaus zu einem begehrten Ansprechpartner für die Wirtschaft aber auch für auswärtige Bürger geworden!"
Wolfgang Böhm dankte allen für die gute Mitarbeit verbunden mit der Hoffnung, am Haushaltsende besonders auch in der Stadtmitte ein deutliches Zeichen der Entwicklung gesetzt zu haben: "Es ist allen klar, dass viele Projekte Zeit brauchen, aber wir wollen mit dem Doppelhaushalt auf keinen Fall entschleunigen. Die ganzheitliche, nachhaltige Entwicklung für ein modernes Löhne soll weitergehen!"


Erklärung der SPD-Fraktion Löhne und des SPD-Stadtverbandes Löhne zur Kandidatur von Bernd Poggemöller zur nächsten Kommunalwahl
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Verabschiedung von Wolfgang Helten

Mit großem Dank verabschiedete die SPD-Fraktion den Baudezernenten und stellvertretenden Bürgermeister Wolfgang Helten (rechts) aus der Fraktion, die er über Jahre beraten hat. Ende Januar endet dann seine über 34-jährige Dienstzeit bei der Stadt Löhne. Viele Objekte haben ihm am Herzen gelegen. "Doch leider konntest du nicht alles so zu Ende bringen, wie du dir das vorgestellt hast!", so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm. Mit Rührung erwiderte er, dass er speziell beim Bau des Radschnellweges von Minden nach Herford gerne weiter unterstützt: "Das ist für uns alle eine Herzensangelegenheit!". Die Fraktion bedankte sich mit einem Korb für "die müßigen Stunden" im neuen Lebensabschnitt.


Neuwahlen auf der Verbandsversammlung der Sparkasse Herford
Auf der letzten Sitzung der Verbandsversammlung der Sparkasse Herford am 17.12.2018 wurden die Vorstandposten neu besetzt. Der Vorsitz für die mehrmals im Jahr tagende Versammlung geht im Jahr 2019 turnusgemäß nach Löhne. Neben Löhne gehören zum Zweckverband Sparkasse der Kreis Herford, die Städte Bünde, Herford, und Vlotho. Der Löhner Fraktionsvorsitzende Wolfgang Böhm wurde einstimmig zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung gewählt. Aus der Stadt Vlotho kommt sein Vertreter Heinrich Halewat. Bürgermeister Bernd Poggemöller wird im nächsten Jahr die Funktion des Verbandsvorstehers ausüben - ebenfalls mit einstimmigen Votum. Die Vertretung für ihn übernimmt der Vlothoer Bürgermeister Rocco Wilken. Gemäß Satzung ist Böhm auch noch zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Verwaltungsrates und Poggemöller als Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten nach dem Sparkassengesetz NRW gewählt worden.

Bild von links: Peter Becker, Horst Prüßmeier (beide Vorstand Sparkasse Herford), Bernd Poggemöller (Verbandsvorsteher), Wolfgang Böhm (Vorsitzenden der Verbandsversammlung) mit Landrat Jürgen Müller



NW vom 5.12.2018

 

SPD besucht den Wasserbeschaffungsverband "Am Wiehen"
Fraktionsmitglieder besichtigen die Betriebsstätte in Südhemmern

Extremwetterlagen im Sommer und trockene Winter haben in den letzten Jahren zu kritischen Situationen der Trinkwasserversorgung geführt. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion sich ein Bild vor Ort beim Wasserbeschaffungsverband "Am Wiehen" zu machen. Mit dem Löhner Bürgermeister Bernd Poggemöller als Vorsteher des Wasserbeschaffungsverbandes (WBV) reisten Fraktionsmitglieder unter Vorsitz von Wolfgang Böhm zum WBV nach Südhemmern. Schon auf dem Weg zur Betriebsstätte fuhr man an etlichen Grundstücken mit Wassergewinnungsbrunnen vorbei. Insgesamt fördert der WBV aus 21 Brunnen das Trinkwasser für Löhne, Bad Oeynhausen und Hüllhorst. Betriebsleiter Stefan Wiese informierte die Fraktion über Gewinnung, Aufbereitung, Speicherung und Verteilung des Wassers in der Region. Interessant waren auch seine Darstellungen über die Geologie im Gewinnungsgebiet und die Überwachung der Wasserqualität mit intensiver Kommunikation mit der Landwirtschaft im Bereich der Brunnen.
Um zukünftig Engpässe bei der Versorgung zu vermeiden sind verschiedene Maßnahmen ergriffen worden. So wird ein weiterer Hochbehälter in Bergkirchen gebaut, der das Speichervolumen um 10.000 Kubikmeter erhöht. Des Weiteren werden mit den Wasserbeschaffungsverbänden Herford-West und Wiehengebirgen technische und vertragliche Maßnahmen realisiert, die Wasserbezug an kritischen Tagen sicherstellen. Niedrige Trinkwasserpegel in den Vorratsbehältern sollten dann in den nächsten Jahren nicht mehr auftreten.
Bedenklich für alle war auch die Feststellung, dass der Grundwasserspiegel kontinuierlich sinkt und dass damit der sparsame Umgang mit Trinkwasser immer wichtiger wird. Auch die Möglichkeiten der dezentralen Wassernutzung auf den eigenen Grundstücken wurde in der Runde intensiv diskutiert. Wolfgang Böhm: "Da haben wir auf der kommunalen Ebene noch Handlungsbedarf und müssen den Dialog fortführen". Er bedankte sich bei Stefan Wiese und seinem Team für die bisher sichere Trinkwasserversorgung für die Löhner Bevölkerung.

Bild: Mitglieder der SPD Fraktion mit Betriebsleiter Stefan Wiese (5. von rechts)


SPD-Fraktion reagiert kritisch auf
die geplante Freigabe des Lückenschlusses der A30
NW-Bericht vom 26.10.2018 hier lesen



Der neue Stadtverbandsvorstand. Egon Schewe als Vorsitzender wiedergewählt

Foto:NW

Bericht Neue Westfälische vom 25.09.2018 hier lesen
Bericht Westfalenblatt vom 24.09.2018 hier lesen


SPD-Fraktion auf den Fachmesse-Hotspots für die Küchenbranche "area30" und "cube30"
Es war ein guter Besuch für Mitglieder der SPD-Fraktion auf den Fachmesse-Hotspots für die Küchenbranche "area30" und "cube30". Der Organisator Trendfairs hat wieder Highlights präsentiert und da war es für die Kommunalpolitiker der SPD wichtig, nicht nur Trends zu sehen, sondern auch die Entwicklung Löhnes als Kompetenzzentrum zu erleben. Michael Rambach, Gründer und Gesellschafter der trendfairs GmbH, betonte einmal die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Löhne, die Aufnahme von Ideen auch durch den Bürgermeister Bernd Poggemöller.
"Netzwerken, eine intensive Kommunikation mit Ausstellern und Besuchern, den Mut Neues umzusetzen und Visionen zu verfolgen - das sind unsere Erfolgsfaktoren!", so Michael Rambach, Punkte
, bei denen die SPD-Fraktion die Küchenmöbler gern weiter unterstützen möchte.
Warten vor dem "cube302" mit Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Böhm (2. v.r.) und Stadtverbandsvorsitzendem Egon Schewe (4.v.r.)


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NW-Bericht vom 27.09.2018 hier lesen



NW Bericht vom 30.08.2018 hier lesen


Aktion "Junge Kommunalpolitiker - Pimp your Town"

Infos: Westfalen-Blatt

Infos: Neue Westfälische


Sozialdemokraten aus Löhne stark vertreten bei Besichtigung der Lippe
Mit fachkundiger Führung fuhren Vertreter der Fachausschüsse Löhne und Bad Oeynhausen sowie der Verwaltungen an die Lippe, um Gestaltungsmöglichkeiten, die auch für die Werre in der Zukunft gelten können, bereits jetzt an der Lippe erleben zu können. Unter der Leitung von Ulrich Detering, zuständiger Dezernent in der Abteilung Wasserwirtschaft bei der Bezirksregierung Arnsberg, erlebten die Teilnehmer einen informativen Tag. Mit dabei war eine starke Delegation der Löhner SPD-Fraktion, die auch begeistert war.


Mit Ulrich Detering (rechts) diskutierten von links Günter Willig, Planungsausschussvorsitzender Hienz Dahlmeier, Burkhard Schröder, Bürgermeister Bernd Poggemöller und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm.


»Mike« Groschek zeigt klare Kante
SPD-Landesvorsitzender überzeugt Zuhörer bei politischem Frühstück in Löhne

Bericht WB vom 14.05.2018 lesen


Foto:NW



©WB vom 5.Mai 2018

siehe hierzu den Antrag der SPD-Fraktion


Gut besuchtes Familienfest
Jung und Alt bei der SPD

Wie jedes Jahr nach der DGB-Kundgebung am 1. Mai hat der Stadtverband der SPD sein Familienfest auf dem Findeisenplatz und in der Werretalhalle veranstaltet. Für Kinder und Erwachsene gab es wieder ein abwechslungsreiches Programm sowohl in kulinarischer als auch in kultureller Ausrichtung.
Besonders gut an kam der Puppenspieler mit der Stück "Rogers großer Auftritt" im Saal II der Werretalhalle. Der Andrang bei Jung und Alt war so groß, dass noch Stühle herangeschafft werden mussten. Gut angemalt am Schminkstand in Halle I ging es dann für die Kleinsten nach draußen zum Kinderkarussell, Dosenwerfen und dem Ballonwettbewerb. Naschereien wie auf jeder Kirmes wurden hier auch angeboten. Auf die Hüpfburg musste diesmal verzichtet werden, weil den Veranstaltern der Sturm am Vormittag doch etwas zu stark war. Stadtverbandsvorsitzender Egon Schewe war trotz dieses Umstandes mit der Teilnahme sehr zufrieden und schließlich wurde das Wetter so gut, dass das Musikerduo Tradewind seine Aufführung von der Halle ins Freie auf den Findeisenplatz verlagerte.


Auf der Bühne: Puppenspieler und Bürgermeister Poggemöller

Fotostrecke gibt es hier


Austausch mit der Kreistagsfraktion, gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne

Es ist eine gute Tradition der SPD-Fraktion Löhne, sich mit der Kreistagsfraktion auszutauschen, Probleme und Vorhaben gemeinsam zu diskutieren. So konnte der Löhner SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Böhm mit Wolfgang Tiekötter, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, einen exzellenten Kenner der Kreispolitik begrüßen. Ziel war es, der Löhner Fraktion die Probleme des Kreises zu erläutern, geplante Lösungen zu erfahren und auch die Möglichkeit zum regen Diskussionsangebot zu nutzen.
In seinem Streifzug durch die Kreispolitik sah Tiekötter mit dem Klinikum sehr viel auf die Abgeordneten zukommen: "Wir müssen die Kinderklinik neu errichten, wir müssen Operationssäle erweitern und auch ein Schwesternwohnheim steht an. Selbst ein Hubschrauberlandeplatz ist in Planung." Das werde schwer für das Klinikum zu schaffen. Man gehe doch von notwendiger Unterstützung durch den Kreis aus. Sehr stolz sei man im Kreis, die Medizinerausbildung zusammen mit dem Johannes-Wesling-Klinikum auf den Weg gebracht zu haben. So bliebe die Hoffnung, dass sich auch vermehrt Hausärzte im Wittekindkreis niederlassen. Sorge habe er, dass die geplante Kooperation der Fakultät Medizin mit Bielefeld die Kooperation mit der Universität Bochum gefährdet.
In der Wirtschaftsförderung sei man im Kreis auf dem richtigen Wege, die gemeinsame Wirtschaftsförderungsgesellschaft sei ein Meilenstein, 600 000 € ständen weiter zur Verfügung.
Sorge mache die Ausbildungssituation, auch im nächsten Doppelhaushalt sei hierfür Geld parat zu stellen. Wirtschaft und Politik hätten hier aber klare gemeinsame Aufgaben. Mit zwei Klimaschutzmanagern werde das Klimaschutzkonzept untermauert, im April starte die neue Car-Sharing -Initiative. Mehr als ein Dutzend Fahrzeuge ständen zur Verfügung. Es sei sehr positiv, dass "Klimaschutz bei uns Chefsache ist".
Auf Nachfragen erläuterte Wolfgang Tiekötter, dass die Landschaftspläne aktualisiert werden sollen: "Aus fünf Plänen gibt es einen aktuellen!" Das sei dringend notwendig. Aber auch der Breitbandausbau sei Wirtschaftsförderung, die Weiterentwicklung zum digitalen Kreis zwingend.
Insgesamt profierten alle Diskussionsteilnehmer vom Besuch Tiekötters, der weiter engen Kontakt zur Löhne Fraktion signalisierte, der ja auch über die heimischen Kreistagsabgeordneten gesichert ist.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm bedankte sich für den Besuch und konnte bestätigen, dass offene Ohren in der Kreistagsfraktion nicht nur bei der Diskussion um die Kreisumlage zu finden sein: "So muss es sein!"


SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm (Bildmitte vorn) begrüßte den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion (rechts daneben) zum Gedankenaustausch mit den Abgeordneten.


© 2018 Neue Westfälische 13 - Löhne und Gohfeld, Mittwoch 07. Februar 2018

Eintrittswelle bei der Löhner SPD bleibt aus

Koalitionsverhandlungen: Die Sozialdemokraten in der Werrestadt freuen sich über mehr Mitglieder. Das liegt aber nicht an der Aufforderung des Juso-Vorsitzenden.
Der Stadtverbandsvorsitzende Egon Schewe fordert seine Partei zu einer ehrlichen Diskussion über die Agenda 2010 auf
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Haushaltsrede der SPD-Fraktion Löhne zum Haushalt 2018, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Böhm
am 24.01.2018
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Antrag: Wirtschaftsbetriebe und andere Organisationseinheiten unter dem Dach eines zu gründenden Stadtwerkes bündeln hier lesen


Haushaltsklausur der SPD-Fraktion
Projekte für ein "Modernes Löhne"



Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 13.01.2018, zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2018 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im Tagungssaal der AWO-Tagesstätte in Mennighüffen begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, mit der sich die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte darstellen lassen.
Bürgermeister Bernd Poggemöller gab vor: "Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen".
Zufrieden ist die SPD mit der Entwicklung der Gewerbesteuer und der Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in Löhne. Diese guten Verläufe führen allerdings zu geringeren Schlüsselzuweisungen vom Land und mit der gestiegenen Kreisumlage müssen rund 2,5 Millionen Euro kompensiert werden. Auch dass die Landesregierung die Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleitet wie in Oppositionszeiten immer vehement gefordert, schränkt den Spielraum im Löhner Haushalt ein. Die Integration der Flüchtlinge findet nun mal vor Ort statt und da darf das Land die Bundesmittel nicht für sich vereinnahmen. Auch der Unterhalt geduldeter Flüchtlinge über 3 Monate hinaus wird den Kommunen aufgebürdet und kommt Löhne teuer zu stehen. Bund und Land haben hier die Pflicht und die neue Landesregierung soll sich an ihre Wahlversprechen erinnern und die Kommunen spürbar entlasten.
Das positive Planergebnis des Löhner Haushalts in Höhe von rund 390.000 Euro würde dann noch höher ausfallen und mögliche Risiken wären besser abgesichert.
Der von der Kämmerin vorgelegte Haushaltsentwurf wurde von der SPD-Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen. Intensiv wurde auch über den Sanierungsplan diskutiert mit möglichen Sparmaßnahmen in vielen kommunalen Bereichen. Alle hoffen, dass die konjunkturelle Entwicklung anhält, Bund und Land ihre Unterstützung umsetzen, dass der Rotstift möglichst wenig angesetzt werden muss.
Im zweiten Teil der Tagung ging es dann in die Beratung, wie sich Löhne im Bereich der Verkehrs-, Versorgungs- und Wohnungswirtschaft weiterentwickelt sollte. Unter dem von Wolfgang Böhm ausgegebenen Slogan "Modernes Löhne - Fit für die Zukunft" diskutierten die Fraktionsmitglieder über mögliche Strukturen in diesen Bereichen.

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Anträge der SPD Fraktion an den Rat der Stadt Löhne

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